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Häme über Situation der ÖVP bei den Oppositions-Parteien

Von Katharina Schmidt

Politik

FPÖ, Grüne und BZÖ reagieren mit Schadenfreude, nobles Schweigen bei SPÖ.


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Wien. Für die anderen Parteien ist es eine Steilvorlage. Vor allem in der Opposition werden die Spekulationen rund um Personalrochaden und das offensichtliche Ringen um eine Strategie in der ÖVP mit Häme aufgenommen. Lediglich beim Koalitionspartner SPÖ hält man sich nobel zurück.

"Das ist alles hochspekulativ, es macht erst Sinn, darüber zu reden, wenn man Genaueres weiß", hieß es am Donnerstag aus der SPÖ-Zentrale in der Wiener Löwelstraße - nachdem lange Zeit keiner der beiden Geschäftsführer erreichbar war. Auch Kanzler Werner Faymann erklärte in Alpbach, an ihn sei noch nichts herangetragen worden. "Kein Kommentar", meinte Klubchef Josef Cap zur "Wiener Zeitung".

Ganz anders reagierten freilich die Oppositionsparteien. Für FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ist "der Zustand der ÖVP ungefähr so schlimm wie der des Euro". Die ÖVP sei damit "thematisch wie personell in einer Lose-Lose-Situation", meinte er. Denn Finanzministerin Maria Fekter, "die in ein Fettnäpfchen nach dem anderen tritt", sei keine Alternative an der Spitze der Partei. Vilimsky spricht auch von einer "Nervositätsspirale bei der ÖVP, die sich immer schneller dreht". Auch wenn er sich, wie er sagt, nicht in die innerparteiliche Situation der Volkspartei einmischen will, sieht der FPÖ-Generalsekretär dennoch Chancen auf einen Neuanfang, sollte Michael Spindelegger als Parteichef gehen.

Grüne zu ÖVP: "Wer bin ich und wenn ja, wie viele?"

Schadenfroh reagiert Grünen-Geschäftsführer Stefan Wallner: "Man sieht jetzt sehr genau, dass im Moment für die Volkspartei der Titel eines deutschen Bestsellers gilt: ‚Wer bin ich und wenn ja, wie viele‘", ätzt Wallner. Er attestiert der Regierungspartei "massive Machtkämpfe", die jetzt erst sichtbar werden. Die ÖVP sei mehr mit sich selbst als mit der Zukunft Österreichs und Europas beschäftigt. Wallner glaubt nicht, dass sich diese Situation nach der Sitzung ändern wird: "Die Risse und Brüche in der ÖVP sind massiv, und die Spannungen werden auch nach der Krisensitzung weitergehen." Ob Spindelegger bleibt oder nicht, darüber will Wallner nicht spekulieren. Auch ob es vorgezogene Neuwahlen geben wird, will er nicht beurteilen. Für seine Partei sieht er aber die Chancen steigen: "Die Grünen haben derzeit beträchtlichen Aufwind - dort, wo wir regieren, arbeiten wir auch entsprechend." Die Grünen könnten sich durch die aktuellen Ereignisse als Alternative für eine andere Form des Regierens positionieren.

Froh über die Ablenkung von den eigenen Problemen ist man auch beim BZÖ. Dort wird ÖVP-Parteichef Spindelegger schlicht als "lame duck" bezeichnet. Allerdings glaubt man auch dort nicht an eine Revolution innerhalb der Volkspartei.