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Händedruck zwischen China und Japan

Von WZ Online

Politik

Von Versöhnung konnte keine Rede sein. Da konnte Junichiro Koizumi noch so lange die Hand von Hu Jintao gleich mit beiden Händen festhalten. Der steife Staats- und Parteichef Chinas ließ sich bei dem Treffen in Jakarta nicht vom Charme des japanischen Regierungschefs einwickeln.

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Immerhin reichen sich beide Seiten aber wieder die Hand. In der schwersten Krise seit drei Jahrzehnten war Japans Außenminister vor einer Woche in Peking noch demonstrativ der Händedruck verweigert worden. So gab Koizumi dem Treffen eine positive Note. Er sei sich mit Präsident Hu einig gewesen, wie wichtig freundschaftliche Beziehungen zwischen beiden Ländern seien. Damit endetet die Gemeinsamkeiten aber auch schon.

Selbst in der Darstellung ihres Treffens gab es Unterschiede, als wenn Koizumi die seit Jahren wichtigste Forderung Chinas immer noch nicht mitbekommen hätte: Ein Ende seiner Besuche am Yasukuni-Schrein, wo neben den Kriegstoten auch zum Tode verurteilte Kriegsverbrecher geehrt werden, die für Kriegsgräuel in China verantwortlich gemacht werden. Koizumi tat so, als wenn die Forderung nie gefallen wäre. "Präsident Hu sagte, er habe nicht vor, jeden Punkt zu diskutieren", sagte der Regierungschef dazu. "Ich stimmte zu und sagte, dies ist ein Gipfeltreffen, um die Bedeutung der Beziehungen zu bekräftigen."

Er räumte ein, es sei ein "sehr offener Meinungsaustausch" gewesen, womit in der Diplomatensprache ein heftiger Schlagabtausch umschrieben wird. So belehrte ihn Chinas Präsident nach Pekinger Darstellung über die Kriegsgeschichte und die Folgen für das Verhältnis heute. Auf die Entschuldigung für die Kriegsvergangenheit ging Hu Jintao gar nicht erst ein. Er will jetzt Taten statt Worte sehen. Dass für beide wegen der heute engen Verflechtungen viel auf dem Spiel steht, sieht auch Chinas Präsident: "Wenn die Dinge gut laufen, gewinnen beide. Wenn es konfrontativ ist, verlieren beide."

Aus japanischer Sicht hat das Treffen gebracht, dass beide Seiten wenigstens wieder miteinander sprechen. Koizumis Entschuldigung für die Kriegsvergangenheit wird nur im Zusammenhang damit erwähnt, dass dies dazu beigetragen hat, dass das Treffen überhaupt zu Stande kam. Die Probleme wie die Yasukuni-Besuche, die Kriegsvergangenheit und Territorialfragen blieben jedoch ungelöst. Die weitere Entwicklung der Beziehungen sei unklar. Man könne nicht unbedingt optimistisch sein, schrieb die angesehene Wirtschaftszeitung "Nihon Keizai Shimbun".

Für Beobachter bleibt abzuwarten, ob Koizumi die Botschaft verstanden hat. Wenigstens sei der Verhandlungszustand wieder hergestellt, hieß es. In der Kernfrage der Yasukuni-Besuche sagte Koizumi lediglich, dass er eine "angemessene Entscheidung" treffen werde. Sofern Japan jedoch den Wunsch nach einem Sitz im Weltsicherheitsrat nicht aufgegeben habe, könne er sich schwer vorstellen, dass Koizumi noch einmal zum Yasukuni pilgert, meinte ein Beobachter. Er ist in diesem Jahr jedenfalls bisher nicht gegangen.

An sich bräuchte Japans Ministerpräsident, der nach Ablauf seiner Amtszeit 2007 nicht noch einmal antreten will, innenpolitisch keine Rücksicht mehr auf rechte Kräfte zu nehmen, da er keine Wahl mehr zu bestehen hat. Dass er in der Yasukuni-Frage dennoch unverbindlich bleibt, könnte taktisch begründet sein. Solange die wichtigen Gesetze zur Privatisierung der Post, das Steckenpferd von Koizumi, der mit hartem internen Widerstand zu kämpfen hat, nicht in trockenen Tüchern seien, werde er sich keine Feinde machen wollen, meinten Beobachter.