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Handymasten-Steuer gefährdet den Aufschwung der Elektronikbranche

Von Monika Jonasch

Wirtschaft

Nach drei Jahren verzeichnete die heimische Elektro- und Elektronikindustrie 2004 erstmals wieder positive Ergebnisse. Wichtigster Impulsgeber dafür waren die Exporte. Die Branche fürchtet aber durch Niederösterreichs Handymasten-Steuer wieder eingebremst zu werden.


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Bergauf ging es für die Branche 2004 sowohl beim Produktionswert - plus 0,6% auf 9,5 Mrd. Euro - als auch bei den Beschäftigten, deren Zahl auf 57.210 (plus 1,6%) anstieg. Der Umsatz kletterte 2004 um 4,5% auf 11,4 Mrd. Euro. Die Exporte, die erneut stiegen (um 5,2% auf 6,729 Mrd. Euro), legten am meisten in die neuen EU-Länder zu.

"Gegen Ende 2004 flaute die Konjunkturlage zwar etwas ab, in den ersten drei Monaten 2005 verzeichnete die Branche allerdings keine negativen Entwicklungen", meinte der Obmann des Fachverbandes der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI) am Dienstag vor Journalisten. Eine Trendwende sieht er aber noch nicht, zumal hohe Energie- und Rohstoffpreise sowie ein fortschreitender Preisverfall die Branche vor große Herausforderungen stellen.

Ebenfalls Sorgen bereitet Hochleitner die in Niederösterreich geplante Handymasten-Steuer. "Ich hoffe, dass sich die Regierung dagegen ausspricht und dass die Steuer vor dem Verfassungsgerichtshof nicht hält."

Der FEEI werde noch vor dem diesbezüglichen Ministerrat am 9. August der Bundesregierung eine Stellungnahme zukommen lassen, kündigte er an. "Wir können nur auf die Konsequenzen hinweisen. Diese Belastung werden die Netzbetreiber an Kunden und Lieferanten abwälzen", ist er sicher. Die Abgabe würde die Bundespolitik geradezu konterkarieren, fördere man doch einerseits die Forschung und Entwicklung in diesem Sektor mit 10 Mio. Euro, nur um auf der anderen Seite, in Niederösterreich, gleich wieder 62 Mio. Euro als Abgabe einzutreiben. Die österreichweiten Belastungen pro Jahr werden auf 300 bis 450 Mio. Euro jährlich geschätzt. Dies entspreche in etwa dem gesamten Investitionsvolumen der Mobilfunkbetreiber pro Jahr, gab Hochleitner zu bedenken.