Hard to Say I’m Sorry

Worin besteht die Verantwortung unserer Politiker für ihr Tun und Lassen? Seit dem Griss-Bericht zum Sündenfall der Hypo Alpe Adria wird diese Frage wieder mit Leidenschaft diskutiert, und zwar ausnahmsweise quer durch alle Bevölkerungsschichten. Dass man da halt nichts machen könne, weil die damals Verantwortlichen bereits aus dem Amt geschieden sind, das zu akzeptieren, fällt ziemlich vielen Menschen in diesem Land schwer. Und sie sagen das auch unverblümt.

Die nüchterne Feststellung des Verfassungsrechtlers und ehemaligen Nationalratspräsidenten Andreas Khol, dass die politische Verantwortung eben nur zwei Formen kenne - den Rücktritt des Politikers von seinem Amt und/oder den Stimmenentzug bei den nächsten Wahlen - wurde von vielen als Provokation empfunden. So einfach könne es sich die Politik doch angesichts des Milliardendebakels nicht machen, da müsse es doch noch andere Folgen geben, lautete der empörte Tenor.

Aber welche?

Radikale Ideen haben hier durchaus Konjunktur. Besonderer Beliebtheit erfreut sich etwa die Forderung nach persönlicher Haftbarkeit von Politikern für den Schaden, den sie anrichten. Etwa mit ihrem Privatvermögen, schließlich müssten doch wir kleine Bürger für den Blödsinn, den wir machen, mit Haut und Haaren haften. Dass dann niemand mehr für einen Politikerjob zur Verfügung stünde, wird argumentativ elegant übergangen. Ebenso wie der Hinweis, dass auch Unternehmen ihr Führungspersonal (und deren persönliches Vermögen) durch den Abschluss von Haftpflichtversicherungen schützen.

Weitaus weniger radikal ist ein anderer Vorschlag, den unter anderem auch die ehemalige OGH-Präsidentin und Vorsitzende der Hypo-Untersuchungskommission, Irmgard Griss, einfordert: eine Entschuldigung der damals zuständigen Politiker.

Eigentlich sollte eine Entschuldigung keine große Sache sein. Wenn Fehler passiert sind, für die man die Verantwortung trägt, wirkt ein schlichtes "Es tut mir leid" mitunter Wunder. Zumal böse Absicht ohnehin niemand unterstellt. Aber es ist eben "Hard to say I’m sorry", wie schon 1982 die US-Band Chicago wusste.

Das gilt für Österreichs politische Kultur ganz besonders. Man denke nur an den legendär hingeworfenen Satz Jörg Haiders: "Meinetwegen entschuldige ich mich halt." Das war so ziemlich das genaue Gegenteil einer wirklichen Entschuldigung. Leicht kommen aktiven Politikern nur solche Entschuldigungen über die Lippen, für deren Anlass sie persönlich wirklich nichts mehr können. Alles andere wird als Schuldeingeständnis verstanden und entsprechend vermieden.

Andere Kulturen haben im Umgang mit Politikerverfehlungen eine andere Tradition. In Japan, Südkorea oder China bricht schon einmal ein gestandener Landesfürst in Tränen aus, wenn er - vor laufender TV-Kamera - das Volk um Entschuldigung bittet. Eine zweite Chance erhalten sie deswegen aber natürlich dennoch nicht.

Solche Rituale der Selbsterniedrigung sind sicher ein Extrem. Gegen einige Worte des aufrichtigen Bedauerns spricht aber auch in zentraleuropäischen Breiten nichts. Weiß der Kuckuck, warum.