Harmonie in drei Farben

Salzburg. "Herzlich willkommen zum Neustart für Salzburg." Betont pathetisch trat Salzburgs designierter Landeshauptmann Wilfried Haslauer von der ÖVP am Mittwochnachmittag vor die Presse, um die eben vereinbarte Regierung vorzustellen. Mit der ÖVP werden am kommenden Mittwoch im Salzburger Landtag die Grünen und das Team Stronach in die Regierung gewählt. Und nimmt man den ersten Auftritt der neuen Regierung zum Maßstab, soll im Regierungssitz Chiemseehof künftig die Harmonie im Vordergrund stehen.

Die beiden Juniorpartner zeichneten bei ihrem ersten Auftritt in der Regierung ein fast schon kitschiges Bild der elf zurückliegenden Verhandlungstage. Die Gespräche fanden ausschließlich in Haslauers Regierungsbüro statt, was den Grünen anfänglich nicht recht war. Doch: "Wir haben es als Gastfreundschaft und nicht als Vereinnahmung erlebt", sagte Grünen-Chefin Astrid Rössler.

Hans Mayr, Chef des Team Stronach, berichtete von einem "ganz gewissen Klima, durchaus den anderen einen Erfolg zu gönnen, wenn es eine Einigung gegeben hat". Laut Mayr gab es in den Verhandlungen auch kleine Nettigkeiten, Rössler brachte Essen mit, Haslauer kam zum Verhandlungsabschluss mit Gugelhupf.

Bei aller Harmonie wollen sich die Koalitionspartner aber auch nicht zu nahe kommen. "Es wird sehr breite koalitionsfreie Räume geben", kündigte Haslauer an. "Alles, was nicht durch Beschlüsse der Regierung festgelegt wurde", stehe den Parteien im Landtag frei. Doch auch Haslauer stimmte in den Chor der Harmonie ein: "Da hat sich der durchgesetzt und da hat sich jener durchgesetzt - so etwas hat es nicht gegeben", ist Haslauer überzeugt. Zumindest in diesem Punkt trat Rössler auf die Euphoriebremse. "Wie die Ressorts gebündelt sind, ist natürlich ein Verhandlungsergebnis", sagte sie. Ein Ergebnis mit erfolgreichem Ausgang vor allem für die Volkspartei.

Nur zwei Frauen im Team

Haslauer behält die Wirtschaft, den Tourismus und die Gemeinden und bekommt das Bildungswesen sowie die Landesamtsdirektion dazu. Christian Stöckl (ÖVP) bekommt wie erwartet das Finanzressort und mit der Gesundheit und den Spitälern ein Mammut-Ressort. Als Sanierer von Salzburgs zweitgrößter Stadt Hallein hat er in den Verhandlungen auch den Segen der Grün-Verhandler bekommen.

Der Bauernbündler Josef Schwaiger bekommt die Landwirtschaft, die Energie und das Personal. Schwaiger war bisher Abteilungsleiter unter seinem Vorgänger Sepp Eisl. Für Haslauers Regierungskandidatin Brigitta Pallauf bleibt der Sessel der Landtagspräsident, mit fünf Männern und zwei Frauen hat Salzburgs neue Regierung trotz grüner Beteiligung einen deutlich männlichen Überhang.

Für die Grünen bekommt Rössler das erhoffte Nachhaltigkeitsressort mit Natur- und Umweltschutz, dazu das Baurecht und die Raumordnung. Letztere birgt zwar Gestaltungsmöglichkeiten, Rösslers Parteifreund Johann Padutsch stößt im gleichen Ressort in der Stadt Salzburg aber regelmäßig an die engen Grenzen der Salzburger Vorstellungskraft, Rössler wird es in diesem Punkt wohl nicht anders ergehen.

Heinrich Schellhorn war für die Grünen bereits Stadtrat in Hallein, nun wird er Landesrat für Soziales und Kultur. Martina Berthold, bisher Vorsitzende der Gleichbehandlungskommission des Landes, bekommt die Frauen- und Migrationsagenden sowie - überraschenderweise - den Sport.

Mayr erhält Wohnbau

Mayr, als einziges Mitglied des Team Stronach in der Regierung, bekommt die umfangreichen Bereiche Verkehr und Wohnbau. Besonders Letzteres ist interessant, da Mayr vor kurzem wegen einer Beteiligung seiner Frau an einer Immobilienfirma ins Gerede kam. Der ORF berichtete, dass de facto Mayr die Geschäfte führe. Eine Unvereinbarkeit sehen weder Mayr noch Haslauer. "Das ist eine kleine Gesellschaft mit zwei Immobilien, eine reine Besitzgesellschaft", sagte Mayr.

In der wichtigen Frage der Postenbesetzung gibt es formell kaum Änderungen: Es entscheidet wie bisher die Regierung. Immerhin konnten sich die Partien zur Formulierung "die Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu einer politischen Partei darf dabei keinen Entscheidungsgrund darstellen" durchringen.

In Sachen Finanzskandal wird aller Voraussicht nach im Herbst ein neuer Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufnehmen. Darauf haben sich die neuen Regierungsparteien verständigt, die Opposition wird sich dem kaum verschließen.