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Harte Zeiten, neue Rituale

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
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Arbeitskämpfe sind in Österreich rare Ausnahme. Der letzte Streik von Substanz ging 2003 über die Bühne und richtete sich damals nicht gegen die Arbeitgeber, sondern gegen die Pensionspläne der schwarz-blauen Regierung. In den vergangenen sechs Jahren herrschte überhaupt völlige Ruhe an der Streikfront.

Damit ist es jetzt vorbei: Am Donnerstag kam es in mehr als 150 Betrieben der Metaller-Branche zu ersten Protestmaßnahmen, wenngleich mit deutlich angezogener Handbremse. Eskalationspotenzial ist gegeben, erheblich sogar.

Wird also nun auch Österreich von der Welle sozialer Konflikte erfasst, die im Zuge der Schulden- und Finanzkrise quer durch Europa im Aufbrechen begriffen sind?

Faktum ist, dass der Legitimationsdruck auf die Gewerkschaften massiv gestiegen ist: Seit Jahren stagnierende Realeinkommen, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, die Eskapaden der Finanzindustrie, die nun auch noch mit Steuergeld gestützt werden - das ist der Tenor der öffentlichen Debatte. Dem stehen auf Arbeitgeberseite die Sorgen vor einer Überforderung der Betriebe angesichts der Rückkehr des Rezessionsgespenstes gegenüber. Auf der Verliererseite stünden dann nicht nur Gewinnausschüttungen, sondern auch wegbrechende Arbeitsplätze.

Gewerkschaften sind, von ihrer Entstehungsgeschichte und ihrem Selbstverständnis her, Kampforganisationen. Im Österreich der vergangenen Jahrzehnte konnte das schon einmal in Vergessenheit geraten. In der jetzigen Situation kehrt dies wieder ins Bewusstsein der Akteure zurück, andernfalls müsste sich der ÖGB wohl Fragen nach seiner Existenzberechtigung gefallen lassen.

Soweit die politische Dynamik in einer freiwilligen Mitgliederorganisation.

Bleibt die Frage, ob die nun gestartete Eskalation lediglich zum adaptierten Verhandlungsrepertoire beider Seiten auf dem Weg zu einem Kompromiss gehört. Einiges spricht für diese Einschätzung. Härtere Zeiten erfordern vielleicht auch neuen, öffentlichkeitswirksameren Aktionismus im zur Routine gewordenen Verhandlungsritual. Okay, solange am Ende eine für alle tragbare Lösung herauskommt. Eine Eskalation zu einem voll ausgewachsenen Arbeitskampf kann sich niemand in Österreich angesichts der sich rapide verdüsternden Wirtschaftslage wünschen.