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Hartes Rennen um Platz 2

Von Walter Hämmerle

Politik

Rund 242.000 Wahlberechtigte sind am 19. September dazu aufgerufen, einen neuen Vorarlberger Landtag zu wählen. Spannung verspricht vor allem die Frage, ob es der ÖVP im "Ländle" gelingen wird, ihre bei den letzten Wahlen 1999 verloren gegangene absolute Mehrheit zurückzugewinnen. Bemerkenswert ist auch, dass sich ein Dreikampf zwischen FPÖ, SPÖ und Grünen um Platz 2 abzeichnet.


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Mit dem Startschuss zur "Landeshauptmann-Tour" hat ÖVP-Spitzenkandidat Herbert Sausgruber am Freitag den offiziellen Wahlkampf eröffnet. "Klarheit der Verhältnisse": So lautet seine knappe Zielvorgabe. Was er meint, liegt auf der Hand. "Entweder man wählt Experimente oder Verlässlichkeit." Und ein Experiment ist in Vorarlberg jede Konstellation, in der nicht die ÖVP das Sagen hätte.

Seit 1945 stellt die Volkspartei den Landeshauptmann und stets stand hinter ihm eine absolute Mandatsmehrheit. Nur beim letzten Mal nicht: Damals, 1999, erreichte die ÖVP nur mehr 45 Prozent der Wählerstimmen. Gegen sie konnte aber auch in dieser Zeit nichts beschlossen werden, stellt sich doch mit 18 Mandate exakt die Hälfte der insgesamt 36 Abgeordneten im Landtag zu Bregenz.

Die Chancen für eine Rückkehr zu den "klaren Verhältnissen" der Vergangenheit stehen für den Vorarlberger Meinungsforscher Edwin Berndt gar nicht schlecht. Er sieht die ÖVP vor Beginn der heißen Wahlkampfphase bei 50-51 Prozent. Für die FPÖ, die 1999 auf etwas mehr als 27 Prozent kam, prognostiziert er 17 Prozent, für die SPÖ, die 1999 nur mehr auf 13 Prozent kam, 19 Prozent und für die Grünen knapp 15 Prozent (1999: 6 Prozent). Etwas Bewegung im Wahlkampf vorausgesetzt, könnte sich demnach durchaus ein Dreikampf um Platz Zwei hinter der ÖVP ergeben.

Wie keiner anderen Partei gelingt es den "Schwarzen" in Vorarlberg, sich mit den Interessen des Landes in eins zu setzen. In Sachen Föderalismus lässt sich die Volkspartei von niemandem übertrumpfen. Da ist der ansonsten eher zurückhaltende und nüchtern formulierende Sausgruber auch um einen starken Sager in Richtung Wien nie verlegen - ganz egal, wie da die Farbkonstellation auf Bundesebene lautet.

Vor allem der darniederliegenden "Ländle"-SPÖ, die es 1999 gerade noch auf 13 Prozent brachte, haftet der Geruch von Zentralismus und Wien-Hörigkeit an - ein Vorwurf, der in den Augen eines jeden aufrechten Vorarlberger an Hochverrat grenzt. Daran kann auch der Umstand nur wenig ändern, dass mit der Ärztin Elke Sader die Tochter des populären ehemaligen Bregenzer Bürgermeisters Fritz Mayer seit nunmehr gut einem Jahr an der Spitze der Partei steht.

Vor einer harten Bewährungsprobe steht auch FPÖ-Spitzenkandidat und Landesstatthalter Dieter Egger. Nach dem Wechsel von Hubert Gorbach nach Wien übernahm der 35-jährige Betriebswirt die Partei. Spannend wird sein, ob es ihm gelingt, den 2. Platz zu verteidigen. Für die Grünen tritt Johannes Rauch (45) an.

Den größten Unsicherheitsfaktor stellt die Wahlbeteiligung dar. Erstmals gilt keine Wahlpflicht - und dass es mit dem demokratischen Pflichgefühl der Vorarlberger nicht mehr allzu weit her ist, haben die letzten Urnengänge gezeigt. Bei der EU-Wahl im Juni lag sie nur bei 36 Prozent. Vor allem der ÖVP könnte hier ein böses Erwachen drohen, sollte es ihr nicht gelingen, ihre Anhänger zu mobilisieren. n