Haubner setzt auf Kontinuität

Selbst in der Politik geschehen noch Wunder. Für Freitag 10 Uhr war die Präsentation der Böhmdorfer-Nachfolge angekündigt - und weil bis dahin alle Eingeweihten dichthielten, war auch das Medieninteresse entsprechend groß. Denn ebenso zahlreich waren auch die Gerüchte über die Namen potenzieller Kandidaten. Doch alle, die im Vorfeld genannt - und von manchen Medien bereits als fix bezeichnet wurden - blieben schließlich auf der Strecke.

Geworden ist es schließlich Karin Miklautsch (40), eine auch Poli-Insidern weithin unbekannte Kärntner Landesbeamtin. Auch politisch gilt die parteilose Juristen als unbeschriebenes Blatt. Zu ihren inhaltlichen Zielen wollte sich Miklautsch bei ihrer Präsentation noch nicht konkret äußern. Sie müsse sich "jetzt erst einmal schlau machen", meinte die neue Justizministerin auf eine entsprechende Frage. Frauenthemen und gender-Mainstreaming sollen aber jedenfalls Schwerpunkte ihrer Tätigkeit sein. Auf jeden Fall wolle sie aber für "mehr Bürgernähe" und eine "für alle Menschen verständliche Sprache" in ihrem Bereich einsetzen.

Der neue Staatssekretär im Infrastrukturministerium hat gegenüber der neuen Ministerin den Vorteil größerer politischen Erfahrung. Entsprechend gewandt präsentierte sich Eduard Mainoni bei seinem erstem Auftritt: Er gehe "mit sehr großem Respekt" an seine neue Aufgabe heran. Er betrachte Forschung als "nationales Anliegen ohne Parteifarbe", weshalb er auch offen auf die Ideen und Vorstellungen der Opposition eingehen wolle. Mainoni soll vor allem seinen Minister freispielen. Gorbach soll sich künftig noch stärker als Vizekanzler entfalten und Profil gewinnen können.

Tatsächlich geht Gorbach gestärkt aus den freiheitlichen Turbulenzen der vergangenen Wochen hervor: Mit dem Willen zur Kontinuität argumentierte die designierte FPÖ-Chefin Ursula Haubner gestern, dass sie weder zur Sozialministerin (Haubner: "Diese Frage stellt sich nicht") noch das Vizekanzleramt übernimmt. Gorbach soll nun, durch einen weiteren Staatsekretär entlastet, selbst vermehrt Zeit für Kontakte zu den Funktionären aufbringen.

Eine Rückkehr als Stellvertreter der Parteiobfrau bei kommenden Parteitag am 3. Juli - eine Funktion, die er bereits unter Riess-Passer inne hatte - schließt Gorbach aus.

Die Umbildung soll übrigens auch ohne Probleme mit Bundespräsident Thomas Klestil über die Bühne gegangen sein. Schon beim Treffen am Donnerstag habe man Klestil die Namen der beiden Neuen genannt, so Gorbach gegenüber der "Wiener Zeitung". Letzte Detauils seien telephonisch vor der Präsentation abgeklärt worden.