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Eine Diskussion ohne Denkverbote – ohne an Frauen zu denken
5 Minheute
Natürlich braucht Wiens Bürgermeister Michael Häupl keinen Koalitionspartner. Die SPÖ ist gestärkt aus den Wahlen gegangen, ein Alleingang wäre durchaus möglich. Doch vorerst setzt Häupl auf Gespräche mit der ÖVP und den Grünen. Die Zusammensetzung der Wiener Stadtregierung ist noch ungewiss, doch das Stadtoberhaupt ließ durchblicken, dass es zu Änderungen in der Ressortverteilung kommen wird: "Die Zeiten haben sich geändert, wir müssen darauf reagieren."
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Die ersten Gespräche mit dem Grün-Klubobmann Christoph Chorherr gab es nach Auskunft des Bürgermeisters schon gestern. Über den Inhalt des Vier-Augen-Gespräches wollte er nichts verraten. Am Donnerstag soll es zu einem Fraktionsgespräch zwischen SPÖ und Grünen kommen. Häupls Angebot in der Regierung mitarbeiten zu dürfen, ergeht sowohl an ÖVP als auch an die Grünen, dabei beharrt er auf einer "verbindlichen Form der Zusammenarbeit". Doch einen amtsführenden Stadtrat namens Christoph Chorherr wird es in der nächsten Stadtregierung nicht geben. Chorherr kritisiert vielmehr das "unfaire Wahlrecht" auf dessen Grundlage die SPÖ die absolute Mehrheit erreichen konnte. Unter den derzeitigen Bedingungen - die SPÖ erhält von 100 Mandaten 52 - könne es, betont der Grünen-Chef, aber keine Koalition geben: "Doch dort, wo es konkret um Veränderungen geht, werden wir um Mehrheiten werben."
Häupl ist froh, dass die Personaldebatte in der Wiener ÖVP beendet wurde und Bernhard Görg als Vorsitzender weiterhin sein Ansprechpartner bleibt. "Ich will nicht alles a priori auf die Goldwaage legen", kommentiert er den VP-Beschluss, in Opposition gehen zu wollen, "falls eine verbindliche Zusammenarbeit nicht möglich sein soll, möchte ich das von Görg persönlich hören." Am Freitag könnte sich aber auch klären, welche Form der Zusammenarbeit noch denkbar wäre.
Die Aufteilung der Regierungsämter wird dem Bürgermeister in der Osterwoche Kopfzerbrechen bereiten: "Natürlich wird es zu Veränderungen kommen. Wir müssen analysieren, ob die Effizienz der Arbeitsaufteilung noch gegeben ist." Die Zusammenfassung aller Verkehrsagenden - Planung und Verkehr unter einen Hut - habe eine Menge für sich, doch die Stadtwerke müssten auch weiterhin eine Einheit bleiben, die Wiener Linien werden nicht herausgelöst. Neue Stadtratsposten werde er nicht erfinden, aber darauf achten, dass die Grünen mindestens einen nicht-amtsführenden behalten, so Häupl.
Die Personalbesetzung hält der Bürgermeister noch unter Verschluss: "Die Kultur ist ein sehr wichtiges Thema, deshalb mache ich jetzt sicher keine Angaben zu Personen."
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