Häupl reicht Teheran die Hand

Teheran/Wien. Eigentlich klingt es harmlos: Die beiden Millionenstädte Teheran und Wien wollen ihre Zusammenarbeit künftig auf mehreren Ebenen intensivieren: Infrastruktur, Ausbau der Verkehrsmittel, Umweltschutz, Wasseraufbereitung, Abfallwirtschaft und Wissenschaft. Das jedenfalls ist die Bilanz der fünftägigen Reise des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl in den Iran bei seinem Teheraner Amtskollegen, Oberbürgermeister Mohammad Bagher Ghalibaf. So weit, so gut. Wäre da nicht der Umstand, dass der Iran Israels Existenzrecht nicht anerkennt.

Wenig Freude mit der verstärkten Achse zwischen den beiden Ländern, vor allem aber mit dem Besuch Häupls Ende Mai haben daher das irankritische Bündnis Stop the Bomb, Israel und die Wiener Grünen. Die israelische Botschafterin Talya Lador-Fresher etwa twitterte: "Für einen hochrangigen österreichischen Politiker ist Israel während eines Iran-Besuches also ‚kein Thema‘." Im Büro Häupl verweist man darauf, dass man während der Reise beim Erörtern der Situation des Nahen und Mittleren Ostens selbstverständlich auch Israel nicht ausgeklammert habe. Der Bürgermeister hatte unter anderem mit dem zweitmächtigsten Mann des Iran und Chef des Schlichtungsrates, Ayatollah Akbar Hashemi Rafsanjani, gesprochen.

Resultiert ist aus dem Besuch ein Kooperationsabkommen zwischen der Stadt Wien und Teheran. Häupl kündigte zudem an, dass er erneut in den Iran reisen wolle, und zwar dann mit einer Wirtschaftsdelegation. Auf einen Zeitpunkt für den neuerlichen Besuch wollte er sich aber nicht festlegen. "Ein weiterer Besuch ist angedacht. Alle weiteren Schritte sind terminlich noch nicht fixiert", sagte der Bürgermeister am Donnerstag im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Nachsatz: Die nächste Reise findet vermutlich nicht mehr 2016 statt. Die iranische Seite habe jedenfalls höchste Bereitschaft signalisiert, das Kooperationsabkommen mit Leben zu füllen. "Auch wir sind sehr interessiert", erklärte der Bürgermeister. Der nächste Schritt sei jedenfalls ein Ausbau der Beziehungen mittels eines Austausches auf Expertenebene in den kommenden Wochen. Gespräche dazu laufen übrigens schon. Die ersten Verantwortlichen haben schon miteinander Kontakt aufgenommen und einen Fahrplan avisiert. Besonders wies Häupl in diesem Zusammenhang auch auf geplante Kooperationen im wissenschaftlichen Bereich hin.

Die Wiener Wirtschaft jedenfalls blickt mit Argusaugen in den Iran und hofft nach dem Ende des Atomstreits und der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen auf Investitionen und Großgeschäfte. "Ich werde die Wiener Wirtschaftstreibenden selbstverständlich dabei unterstützen, im Iran wieder Fuß zu fassen", sagte Häupl.

Bereits vor etwas mehr als einem Monat, als Irans Präsident Hassan Rohani nach Wien kommen sollte und "aus Sicherheitsgründen" in letzter Sekunde absagte, versammelten sich in der WKO 300 interessierte österreichische und iranische Geschäftstreibende, um am "Wirtschaftsforum Österreich-Iran" teilzunehmen. Doch die geplanten Vertragsunterzeichnungen zwischen Österreich und dem Iran wurden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Nur ein einziges Schlüsselabkommen wurde unterfertigt, nämlich ein Memorandum of Understanding (MoU) im Umweltministerium. Dabei haben der stellvertretende iranische Umweltminister und die Raiffeisenbank International (RBI) im Beisein des österreichischen Umweltministers Andrä Rupprechter ein Agreement geschlossen.