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Häupls Tage als Bürgermeister sind gezählt

Von Heinz-Christian Strache

Gastkommentare
Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Der rot-grüne Stacheldraht rund um das Rathaus zeigt schon heftige Verschleißerscheinungen.


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Nächstes Jahr wird in Wien wieder gewählt. SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl fantasiert zwar - wider jede Wahrscheinlichkeit - von absoluten Mehrheiten, aber ich bin überzeugt, dass die Wiener nicht mehr länger einer nepotistischen rot-grünen Rathaus-Kamarilla ausgeliefert sein wollen, die diese Stadt als ihren Privatbesitz betrachtet, in dem sie schalten und walten kann, wie es ihr beliebt. Nach diesen Wahlen werden sowohl Michael Häupl als auch Maria Vassilakou Geschichte sein.

Man muss sich nur ansehen, was dieses desaströse Duo in Wien angerichtet hat. Erstmals seit Jahren ist die Pro-Kopf-Kaufkraft in Wien im Österreich-Vergleich nicht mehr auf Platz eins, sondern hinter Niederösterreich und Salzburg gerutscht. Experten sehen das als Folge zahlreicher unqualifizierter Zuwanderer, die in der Hauptstadt schlecht bezahlten Jobs nachgehen.

Während Bürgermeister Häupl sich darüber freut, dass Wien laut Mercer-Studie für ausländische Top-Manager mit Spitzengehältern die lebenswerteste Stadt der Welt ist, ignoriert er geflissentlich jene Zahlen, die tatsächlich Auskunft über den wirtschaftlichen Zustand der Stadt geben.

Eine Arbeitslosenzahl, so hoch, wie es sie seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr gegeben hat, Gebührensteigerungen und Mietenwucher bedingen den alarmierenden Verlust der Kaufkraft in der Bundeshauptstadt. Wir befinden uns in einer dramatischen Abwärtsspirale, die, wenn nicht schleunigst Maßnahmen von Seiten der Stadtregierung getroffen werden, zu einem bitteren Ende führen wird.

Doch anstatt endlich vernünftig zu arbeiten und etwa die FPÖ-Forderungen nach einer sektoralen Arbeitsmarktpolitik oder dem sofortigen Gebührenstopp umzusetzen, wird von Rot und Grün reine Klientelpolitik betrieben.

Beim Thema Zuwanderung hat sich in jüngster Zeit ein neues irrwitziges Kapitel aufgetan. Denn wenn es nach dem Willen einiger Multikulti-Fanatiker geht, könnte Wien künftig zweisprachige Ortstafeln bekommen. Neben dem deutschen Namen soll Wien dann künftig auch die türkische Bezeichnung tragen. Diese Idee beruft sich auf den Status der Volksgruppenzugehörigkeit, der für Zuwanderer nach drei Generationen theoretisch beantragt werden kann. Demnach wäre es für Türken in Wien bereits heute möglich, den Antrag auf Anerkennung einer Volksgruppe zu stellen.

Diesen Weg wird die freiheitliche Partei mit Sicherheit nicht mitgehen. Sowohl Kanzler als auch Bürgermeister werden in dieser Frage Farbe bekennen müssen. Wir werden uns bei diesem Thema jedenfalls nicht verschweigen.

Die Wiener haben mit dieser Stadtregierung wahrlich keinen Grund zum Jubeln. Die Bevölkerung ist maßlos enttäuscht über die Politik der SPÖ, die für sie nur Teuerungen mit sich bringt. Längst ist die SPÖ keine Partei des kleinen Mannes und der Arbeiter mehr. Es werden zunehmend die Interessen der Wirtschaftsbosse und der EU vertreten und zeitgleich sichergestellt, dass der rote und jetzt auch grüne Säckel sich weiter gut füllt.

Die Tage von Michael Häupl als Wiener Bürgermeister sind gezählt. Der rot-grüne Stacheldraht rund um das Rathaus zeigt schon heftige Verschleißerscheinungen und wird immer brüchiger.