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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Gege die "Identitären" wird wegen des Verdachts auf Verhetzung und Gründung einer kriminellen Vereinigung ermittelt.
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Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Am Freitagmorgen wurden in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen in den Wohnungen führender Mitglieder durchgeführt, u.a. bei Sprecher Martin Sellner und Co-Chef Patrikc Lenart. Dabei beschlagnahmten die Beamten Datenträger und Dokumente, wie die "Identitären" selbst per Twitter mitteilten.
Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz, Christian Kroschil, bestätigte am Freitag gegenüber der "Wiener Zeitung" Ermittlungen wegen des Verdachts auf Verhetzung, Gründung einer kriminellen Vereinigung und Sachbeschädigung.
Identitäre empören sich
Insgesamt wurden sechs Privatwohnungen und vier Geschäfts-beziehungsweise Vereinslokalen in Graz und an anderen Orten durchsucht. Die Identitären beklagten in einem Posting auf ihrer Facebook-Seite die Hausdurchsuchungen und empörten sich, dass Datenträger und Dokumente beschlagnahmt worden seien, die für ihre politische Arbeit extrem wichtig wären.<p>Für die Bildung einer kriminellen Vereinigung stehen im Strafgesetzbuch (Paragraf 278) bis zu drei Jahre Haft, für Verhetzung (283 StGB) bis zu fünf Jahre. Weiters werden von den Ermittlungen Betroffenen teilweise auch Sachbeschädigungen vorgeworfen.
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