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Haxlbeißer statt Profiteure

Von Reinhard Göweil

Leitartikel

Die März-Beschäftigtenzahl ist die höchste seit 1945, die Wachstumsaussichten sind gut, das Land ist wettbewerbsfähig. Und in Europa ist Österreich vom antiatomaren Kauz zum weitblickenden Weisen mutiert.


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Die Regierung und beide Parteien profitieren davon allerdings nicht nur nicht, sie sinken sogar in der Wählergunst. Eigentlich ein perverser Widerspruch.

Natürlich sind Grassers Umtriebe, Strassers Videos und all das andere, für das natürlich die Unschuldsvermutung gilt, nicht dazu angetan, das Vertrauen in die Politik zu erhöhen. Aber die Regierung Faymann/Pröll hat damit nichts zu tun. Pröll mag als ÖVP-Obmann manch falsche Personalentscheidung getroffen haben, aber als Finanzminister hat er in der Krise alles richtig gemacht.

Warum die Regierung (und das Ansehen des Landes) nicht profitiert, liegt daran, dass sich die Koalition nicht als ein gemeinsames Team begreift, sondern als zwei konkurrierende Mannschaften, die einander keinen Erfolg vergönnen. Dabei könnte das politische Nationalteam viel stärker sein als sein fußballerisches Pendant, wenn es sich nur als Einheit begreifen würde. Und dabei natürlich die großen Herausforderungen anpackt. Warum nur führt eine Einigung von Staatssekretär Ostermayer (SPÖ) bei den Ortstafeln in Teilen der ÖVP zum reflexartigen Schlechtreden?

Diese Haxlbeißerei ist nicht nur lähmend, die Menschen wenden sich auch von den Haxlbeißern ab. Beispiel Bildung und Spitäler: In der Bevölkerung gibt es sehr wohl ein tiefes Verständnis, dass sich etwas ändern muss. Wenn die notwendigen Reformen gemacht würden, werden nur manche Bürgermeister und Landespolitiker Macht verlieren und sich giften. Sonst niemand.

Zur Team-Arbeit, dass SPÖ und ÖVP diese Widerstände überwinden - und zwar jeweils in den eigenen Reihen. Erst ein paar Monate vor der nächsten Wahl sollen die Parteien wieder stärker zum Vorschein kommen und ihre weltanschaulichen Unterschiede klarmachen.

Ein umfassendes Programm gemeinsam abzuarbeiten, das ist das Gebot der Stunde. Wenn die beiden Regierungsparteien weitermachen wie bisher, werden sie vielleicht inhaltlich einiges weitergebracht haben, aber den Profit fahren andere ein.