Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 8 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Wien/Spielfeld. Ab heute, Mittwoch, startet der Probebetrieb für die neue Grenzabfertigung in Spielfeld an der Grenze zu Slowenien. Die Bauarbeiten sind weitgehend abgeschlossen, Absperrgitter und Container für die administrative Abwicklung der Registrierungen inklusive. Die Behörden erwarten, dass hier künftig das Gros jener Flüchtlinge ankommen wird, die Einlass nach Österreich begehren. Vorerst wird es sich dabei nur um einige hundert Personen handeln, doch das kann sich schnell ändern.
Die rechtliche Abwicklung von Kontrollen und Registrierung liegt in den Händen des Innenministeriums, das Bundesheer ist in Spielfeld im Assistenzeinsatz. Konkret heißt dies, dass die Soldaten für Ordnungs- und Wachdienste, Verpflegung und Sanitär zuständig sind. Der Probebetrieb geht davon aus, dass 500 Soldaten in einem 12-Stunden-Betrieb bis zu 6000 ankommende Flüchtlinge bewältigen können.
Aufstockung möglich
Sollte sich das als nicht ausreichend herausstellen, könne problemlos auf einen 24-Stunden-Betrieb mit 700 bis 800 Soldaten umgestellt werden, der dann bis zu 11.000 Flüchtlinge pro Tag bewältigen könne, heißt es aus dem Büro des scheidenden Verteidigungsministers Gerald Klug (er wechselt demnächst ins Infrastrukturressort, Nachfolger wird Hans Peter Doskozil). Sollte auch damit nicht das Auslangen gefunden werden, könne auf 1500 Soldaten aufgestockt werden.
Kein Gegenstand von Planspielen ist derzeit die unterstützende Entsendung von Soldaten des Bundesheers nach Slowenien. Rechtlich bedürfte es dazu einer Einladung der Regierung in Laibach. Bedarf gibt es hier jedoch weniger an reiner Mannstärke als an qualifizierten Beamten für die Abwicklung der Verfahren.