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Warum sich junge Menschen von der Politik abwenden
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Kritische Äußerungen des deutschen Innenministers Otto Schily (SPD) über den designierten iranischen Präsidenten Ahmadi Nejad haben zu einer heftigen Kontroverse zwischen beiden Ländern geführt. Die für Freitag geplante Wiederaufnahme der Atomgespräche könnte ins Wanken geraten.
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Kurz vor der Wiederaufnahme der Atomverhandlungen sorgen Aussagen von Schily im "Spiegel" für Irritationen. Dessen Äußerung, "wenn wir jetzt hören, dass Iran und der Irak enger kooperieren wollen und in Teheran gleichzeitig ein Fundamentalist an die Macht kommt, bei dem nicht sicher ist, dass er absolute Distanz zum Terrorismus hält, sind das alles sehr Besorgnis erregende Perspektiven", empfand Teherans Außenamtssprecher Assefi als Düpierung des iranischen Volkes. Er "empfahl" Schily, "sich durchdachter zu äußern, vom Einfluss zionistischer Kreise loszureißen und die demokratischen Grundsätze zu respektieren".
Schilys Sprecher Lingenthal reagierte unverzüglich und meinte, dass eine solche Stimme aus einem Land, in dem Menschenrechte ständig verletzt, Frauen nach dubiosen Urteilen ausgepeitscht und Regimekritiker ohne Möglichkeit auf juristischen Beistand und gerichtliche Überprüfung in Einzelhaft genommen würden, an Unverfrorenheit kaum noch zu überbieten sei.
Teheran verlangt von der Regierung in Berlin eine Aufklärung in der Sache. Nun wird befürchtet, dass sich dieser Vorfall negativ auf die Gespräche mit der EU-Troika (Berlin, Paris, London) auswirken könnte. Auf Anfrage der "Wiener Zeitung" wollte sich das Innenministerium nicht weiter äußern und verwies auf eine am Montag erschienene Note des Außenministeriums, in der Außenminister Fischer bereits auf Distanz zu Schilys Aussagen geht.
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