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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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18 statt 14 Wochen bezahlter Sonderurlaub geplant. | Längerer Kündigungsschutz. | Brüssel. Die EU will die Mindeststandards für den Mutterschutz ausweiten und stößt damit auf Widerstand. Dabei ist die bessere Vereinbarkeit von Karriere und Familie für Frauen eines der Kernprojekte von Sozialkommissar Wladimir Spidla, der den EU-Gesetzesvorschlag am Freitag präsentierte. Statt bisher mindestens 14 Wochen sollen Müttern demnach künftig 18 Wochen voll bezahlter Sonderurlaub gewährt werden. Der schon bisher für diese Zeit geltende Kündigungsschutz soll um sechs Monate verlängert werden. Verbesserungen soll es auch für teilzeitbeschäftigte Frauen geben. Sie sollen das Recht auf die Rückkehr in denselben Job erhalten, was bisher nur für Vollzeitbeschäftigte galt.
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Die Kommission argumentiert, dass Frauen eher aus dem Arbeitsmarkt aussteigen, wenn der Mutterschaftsurlaub zu kurz ist. Mit einer Anpassung der Regeln könne eine 3 bis 4 Prozent höhere Frauenarbeitsquote erzielt werden. Darüber hinaus entsprächen die neuen Vorschläge den Richtlinien der Arbeitsorganisation der UNO. In 13 Mitgliedsstaaten gibt es nach Angaben der Kommission bereits heute weiter reichende Bestimmungen.
Der erste Widerstand kommt erwartungsgemäß aus den EU-Ländern, bei denen das nicht der Fall ist. Vor allem Österreich und Deutschland stellten sich sofort gegen Spidlas Vorschläge. Sie bezweifeln die positiven Auswirkungen. Im Gegenteil könnte sich die generelle Verlängerung des Beschäftigungsverbots negativ auf die Bereitschaft der Unternehmen auswirken, Frauen einzustellen, befürchtet etwa Anna Maria Hochhauser, Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich. Die deutsche Familienministerin Ursula von der Leyen befürchtet höhere finanzielle Risken für Unternehmer, die junge Frauen anstellen. Das ziehe höhere Lohnnebenkosten nach sich und gefährde so Arbeitsplätze, meinte die Mutter von sieben Kindern.
Deutschland und Malta sind jene Länder, die sich bisher strikt an die 14-wöchige Untergrenze der geltenden EU-Richtlinie halten. Österreich gewährt wie etwa Frankreich, Spanien und die Niederlande bisher 16 Wochen Mutterschaftsurlaub. Am anderen Ende befinden sich Länder wie Großbritannien mit bis zu 52 Wochen oder Bulgarien mit 45 Wochen.
Bis zur möglichen Umsetzung des EU-Plans ist es noch lang: Erst muss noch die Mehrheit der Mitgliedsstaaten und der EU-Parlamentarier dem Vorschlag zustimmen. Selbst wenn sich das noch 2009 vor den EU-Wahlen ausginge, was unwahrscheinlich ist, blieben den EU-Länder immer noch zwei weitere Jahre für die Umsetzung des Gesetzes.
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