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Heikle Phase im Kampf gegen Coronavirus

Politik

Chinas Staats- und Parteichef präsentiert sich nun als Krisenmanager der ersten Stunde. Doch die KP steht vor einer schwierigen Entscheidung: Wie weit lässt sie öffentliches Leben wieder zu?


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Bei Modeschauen zeigt sich ein neuer Trend: die mit dem restlichen Outfit abgestimmte Atemschutzmaske. Ein derartiges Accessoire haben etwa bei der "New York Fashion Week" gleich mehrere Models präsentiert. Wer weiß, vielleicht gehört die Atemschutzmaske bald nicht nur im asiatischen Straßenbild, wo sie schon vor dem Coronavirus oft zu sehen war, zum Alltag. Denn auch wenn das Virus überwunden ist - falls es überhaupt überwunden wird -, die Angst vor Ansteckungen auch vor anderen Krankheiten wird bleiben.

Angst und Wut sind es in China auch, die zu einer Kritik an der Kommunistischen Partei und am System geführt haben, wie sie die Volksrepublik seit dem Amtsantritt von Xi Jinping als Staats- und Parteichef nicht erlebt hat. In den sozialen Netzwerken wurden Rufe nach einer Lockerung der Zensur laut, weil sich die Bürger nicht ausreichend über das Virus informiert sahen. Blogger berichteten direkt aus Krankenhäusern von Medikamentenmangel, überarbeiteten Personal und sonstigen Überforderungen.

Doch mittlerweile arbeitet die Zensur wieder auf Hochtouren, werden kritische Stimmen eingeschüchtert und abgewürgt. Die Staatspropaganda hat Mitarbeiter in die Krisenprovinz Hubei, wo das Virus ausgebrochen war und am stärksten wütet, geschickt, um das Bild wieder im Sinne der Partei zurechtzurücken.

Schuld sollen die Provinzkader sein

Zudem wird nach anfänglichen Zögern nun immer mehr kommuniziert, dass Staatschef Xi Jinping von Anfang an als oberster Krisenmanager aufgetreten ist. Aus einer nun bekannt gewordenen Rede Anfang Februar geht hervor, dass Xi das Virus früh, nämlich bereits unmittelbar nach dessen ersten Auftreten im Jänner, als Gefahr angesehen hat. Darüber hinaus war es demnach auch der KP-Oberste persönlich, der die rigorose Abriegelung der Provinz Hubei, durch die 60 Millionen Menschen de facto unter Quarantäne gestellt wurden, angeordnet hat.

Diese Kommunikationsstrategie ist riskant: Wenn die Parteizentrale schon früh über das Virus und dessen Gefahr Bescheid wusste, hätte sie die Bevölkerung früher informieren können. Allerdings steckt darin noch eine zweite Erzählung, auf die die Parteiführung offenbar hinaus will: Nämlich dass die Zentrale in Peking sofort rigorose Maßnahmen gegen das Virus in Gang setzte. Fehler und einen zu laschen Umgang mit der Epidemie haben demnach die Behörden in den Provinzen zu verantworten - auf dieser Ebene wurden auch schon dutzende Kader entlassen.

Das öffentliche Leben ist in China jedenfalls noch immer paralysiert: Viele Universitäten, Schulen, Büros und Produktionsstätten sind aus Angst vor Neuansteckungen geschlossen. Bereits mehr als 70.000 Menschen sind in China mit dem Virus infiziert, rund 1770 Todesfälle sind zu beklagen. Auch aus anderen Ländern werden immer wieder neue Infektionen gemeldet - mit Ägypten hat es mittlerweile auch das erste afrikanische Land erwischt.

China steht nun aber bei der Bekämpfung des Virus vor einer weiteren großen Herausforderung: Mit dem Ende der Neujahrsferien steht für gewöhnlich eine große Reisewelle quer durch das Land an. Die Parteiführung steht nun vor der schwierigen Frage, inwieweit sie den Reiseverkehr zulassen und generell das öffentliche Leben wieder in Gang bringen soll.

Je mehr die Menschen unterwegs sind, je mehr Firmen ihre Produktion wieder aufnehmen, desto mehr steigt einerseits die Gefahr einer Ausbreitung der Epidemie. Andererseits nimmt die Wirtschaft immer mehr Schaden, je länger das Land stillsteht. Rund sechs Prozent Wirtschaftswachstum wurden für dieses Jahr prognostiziert. Laut Analysten muss diese Zahl aber vielleicht schon jetzt um ein Prozent auf fünf Prozent nach unten korrigiert werden. Wenn die Wirtschaft lahmt, rührt das an einem Versprechen der Partei: dass sie stetig für mehr Wohlstand sorgt.(klh)