Zum Hauptinhalt springen

Heimniederlage für Silvio Berlusconi bei den italienischen Regionalwahlen

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Der große Verlierer der italienischen Regionalwahlen heißt Silvio Berlusconi. Bei den Stichwahlen am Wochenende setzte die Mitte-Links-Opposition ihre Wahlerfolge vom 13. Juni fort und hat jetzt in 52 der 63 Provinzen, in denen gewählt wurde, die Mehrheit, was einen Zugewinn von acht Provinzen bedeutet, darunter Mailand, wo sich der Premier besonders für seine Kandidatin engagiert hatte.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 20 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

In Berlusconis Heimatprovinz Mailand erreichte der Oppositionskandidat Filippo Penati in der Stichwahl 54 Prozent der Stimmen und löst damit die bisherige Provinzpräsidentin Ombretta Colli von der Regierungspartei Forza Italia ab.

In der Region Piemont verlor die Regierung alle drei Stichwahlen in den Provinzparlamenten, wo sie bisher die Mehrheit stellte. Und auch in Mittelitalien und im Süden fielen Hochburgen der Regierung wie L'Aquila, Chieti, Foggia und Brindisi.

Etwas glimpflicher kam die Regierung bei den Bürgermeisterstichwahlen davon. Hier musste sie nur in zwei Großstädten das Bürgermeisteramt abgeben, in Bergamo und Foggia. Das beste Resultat erreichte in Florenz der bisherige von der Mitte-Links-Koalition gestellte Bürgermeister, Leonardo Domenici, der am 13. Juni die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt hatte und in den Stichwahlen 66 Prozent der Stimmen bekam.

Während der Chef der Linksdemokraten, Piero Fassino nach dem Vorliegen der Wahlresultate befriedigt feststellen konnte, dass Berlusconis Koalition nicht mehr die Mehrheit der Italiener repräsentiert, meinte der Regierungschef am Rande des NATO-Gipfels in Istanbul, dass die Wahlen nichts ändern würden. "Wir werden an der Regierungsmannschaft etwas ändern, ohne das Kabinett zu revolutionieren. Einige Unterstaatssekretäre könnten ausgewechselt werden", meinte Berlusconi. "Ich sehe nicht ein, warum dieses Kabinett nicht im Amt bleiben sollte. Wir haben ein fünfjähriges Mandat und werden das Programm erfüllen".

Die enttäuschenden Wahlergebnisse werden aber die vor den Wahlen sichtbar gewordenen Spannungen im Regierungsbündnis sicher nicht vermindern. Die rechte Alleanza Nazionale (AN) macht die Lega Nord für die Wahlschlappe in Mailand verantwortlich. "Die Wahlniederlage ist das Ergebnis der verheerenden Fehler der Lega, die beim ersten Wahlgang ohne Listenverbindungen mit den anderen Parteien der Regierungskoalition teilgenommen hat", betonte die Nummer Zwei der AN, Ignazio La Russa. Die AN hatte schon vor den Wahlen Zusagen Berlusconis an die Lega Nord für eine rasche Verwirklichung der Föderalisierung kritisiert. Nach dem schlechten Abschneiden der Regierungskoalition im Norden, die man der Wahlenthaltung der Lega-Anhänger zuschreibt, befürchtet nun diese Gruppierung, dass sich Berlusconi nach den für ihn enttäuschend verlaufenen Wahlen in diesen Fragen Zeit lassen könnte.