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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Abwechselnd heiß und kalt gab es am Dienstag für Jörg Haiders BZÖ. Während es dem Regierungsteam des Juniorpartners um Vizekanzler Hubert Gorbach und Justizministerin Karin Gastinger bei der Regierungsklausur mit der Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts und der Durchsetzung von Kilometergeld- und Pendlerpauschale endlich einmal gelang, erfolgreich Flagge zu zeigen, erreichte die orange Parteispitze aus Linz eine neuerliche Hiobsbotschaft: Oberösterreichs FPÖ-Chef Günther Steinkellner, der den Kurs einer eigenständigen Landespartei verfolgte, erklärte mit seinem Team den sofortigen Rücktritt.
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Damit fällt die neben Kärnten wohl wichtigste, weil mitgliederstärkste Landesgruppe in das Lager von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zurück. Für Haider, Gorbach und Co bedeutet das einen herben Rückschlag. Die Zeit für den Aufbau einer bundesweiten Partei-Infrastruktur für die kommenden Nationalratswahlen läuft davon. Die FPÖ dagegen, die unmittelbar nach der Spaltung am Boden war, ist mittlerweile wieder konsolidiert. Zumindest das parlamentarische Überleben scheint aus heutiger Sicht gesichert. Das lässt sich vom BZÖ derzeit nicht behaupten.
Für diese Einschätzung spricht nicht nur die jüngste Entwicklung in OÖ, auch die anstehenden Wahlen in der Steiermark und in Wien versprechen nichts Gutes. Im Burgenland verzichtete das BZÖ aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten auf ein Antreten. Ob in Wien Hans-Jörg Schimanek das Bündnis tatsächlich wieder über die Wahrnehmungsschwelle heben kann, ist mehr als fraglich.
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