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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Nach dem Massaker an rund 160 Menschen in einem burundischen Flüchtlingslager droht die Situation zwischen der Demokratischen Republik Kongo, Ruanda und Burundi zu eskalieren. Um das zu vermeiden und den Friedensprozess in Burundi auf Schiene zu halten, berieten gestern mehrere afrikanische Staatschefs in der tansanischen Hauptstadt Daressalam.
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In der ostkongolesischen Stadt Buvaku herrscht Alarmstufe. Nach dem Massaker von letztem Freitag, zu dem sich die burundische Hutu-Rebellengruppe FNL bekannt hatte, drohten sowohl Ruanda als auch Burundi am Dienstag mit einem Einmarsch in die DR Kongo. Beide Länder witterten auch die Beteiligung ruandischer und kongolesischer Hutu-Milizen an dem blutigen Überfall. Die Streitkräfte von Burundi seien bereit, die Hutu-Rebellen zu verfolgen, die vom Kongo aus das von Tutsi bewohnte Lager in Burundi angegriffen hätten, sagte General Germain Niyoyankana.
Nach eiligen bilateralen Gesprächen mit senem kongolesischen Kollegen Joseph Kabila relativierte der burundische Präsident Domitien Ndayizeye die Drohung des Generals. Eine entsprechende Offensive sei "noch nicht notwendig". Die Nervosität in Daressalam war dennoch groß. Gab es doch einen fünfjährigen Krieg mit rund drei Millionen Toten, der offiziell 2002 endete, als ruandische und burundische Truppen zuletzt im Kongo gekämpft hatten. Das jüngste Massaker werde den Friedensprozess in Burundi nicht entgleisen lassen, gab sich Südafrikas Präsident Thabo Mbeki optimistisch. Weiters forderte er die Ächtung der FNL als Terroristengruppe. Die Aftikanische Union rief ihre Mitglieder auf, FNL-Führer nicht einreisen zu lassen.
Zur Beruhigung der Lage verhandelten die Staatschef gestern intensiv über die Ratifizierung eines Vertrags zur Machtverteilung zwischen der Tutsi-Minderheit, die bisher die politische Elite stellte, und der Hutu-Mehrheit in Burundi. In dem Abkommen, von dem eine Stabilisierung der Region erhofft wird, sollen 40 Prozent der Parlamentssitze für die 15 Prozent der Bevölkerung zählenden Tutsi reserviert werden.
Die Ratifizierung des Vertrags ist die Voraussetzung für die Abhaltung der für Oktober geplanten Wahlen. Ndayizeye bezweifelte, ob bis dahin die vollständige Entwaffnung der früheren Hutu-Rebellengruppe FDD zu bewerkstelligen sei, die an der derzeitigen Übergangsregierung beteiligt ist.
Die FNL will sich am Friedensprozess jedenfalls weiterhin nicht beteiligen. Die UNO hatte dahingehende Verhandlungen bereits am Dienstag beendet.
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