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Helden der Vergangenheit

Von Klaus Huhold

Politik

Die Kommunistische Partei in Vietnam kann nicht mehr für den gleichen wirtschaftlichen Aufschwung wie früher sorgen, sagt der Politologe Tuong Vu.


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Doi Moi - die Erneuerung - lautete das Schlagwort, mit dem Vietnams Regierung Mitte der 1980er Jahre von der strikten Planwirtschaft abrückte und marktwirtschaftliche Reformen einleitete. Vietnam entwickelte sich ähnlich wie China, und auch heute gleicht sich die Situation in beiden Ländern: Eine kommunistische Partei führt ein mittlerweile großteils kapitalistisches System an und gewährt den Bürgern viele unternehmerische, aber wenige politische Freiheiten.

Doch die Erben Ho Chi Minhs sind in Vietnam unter Druck: durch Korruptionsskandale, Proteste wegen Landstreitigkeiten oder auch durch nationalistische Kräfte, die ein aggressiveres Vorgehen gegen die Volksrepublik China verlangen, mit der sich Vietnam wegen Seegebieten und Inselgruppen im Südchinesischen Meer streitet. Der Politologe Tuong Vu, der in den USA unterrichtet, aber aus Vietnam stammt, beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit der Geschichte und politischen Situation seiner südostasiatischen Heimat. Die "Wiener Zeitung" sprach mit Tuong Vu, der bei der von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften organisierten Südostasien-Konferenz Euroseas an der Universität Wien zu Gast war, über die Aufstände in Vietnam, die Beziehung der neu entstandenen Mittelschicht zur Partei und in welche politische Richtung generell Südostasien marschiert.

"Wiener Zeitung": Wie stabil ist die Herrschaft der Kommunistischen Partei in Vietnam?Tuong Vu: Das Regime in Vietnam wurde zuletzt instabiler. Denn seine Kontrolle über die Wirtschaft ist schwach, und die Bevölkerung ist mit der ökonomischen Situation immer unzufriedener. Die Streiks von Arbeitern nehmen zu, ebenso die Proteste der Landbevölkerung gegen Landenteignungen durch Parteioffizielle. Und Intellektuelle beschweren sich laut über die Einschränkung der politischen Freiheiten.

Wie reagiert die Partei darauf?Sie versucht, ihre Gegner derart einzuschüchtern, dass diese sämtliche Aktivitäten gegen die Regierung einstellen. Die Partei unterdrückt die Proteste, indem sie Dissidenten ins Gefängnis steckt, von ihren Familien isoliert und sie und ihre Familien schikaniert.

Was ist die größte Bedrohung für die Partei? Die aufmüpfigen Intellektuellen oder die Proteste und Streiks der Bauern und Arbeiter? Oder ist es gar der Nationalismus, der sich aufgrund des Streits um Meeresgebiete und Inseln mit China immer mehr hochschaukelt?

Besonders bedrohlich ist für die Partei der Umstand, dass diese Bewegungen interagieren, dass sie bei ihren Protesten gegen die Regierung Gemeinsamkeiten finden. So fordern viele Intellektuelle, dass die Regierung selbstbewusster gegen China auftritt. Oder die Landbevölkerung findet bei ihren Protesten Unterstützung durch intellektuelle Aktivisten. Die Regierung versucht im Gegenzug, die einzelnen Bewegungen voneinander zu isolieren.

Ist die Partei derart bedroht, dass sie nach Jahrzehnten an der Macht gar stürzen könnte?

Für sich genommen sind diese Proteste zu schwach, um die Regierung zu stürzen. Dafür muss es auch noch zu Zerwürfnissen und Spaltungen innerhalb der Parteielite kommen. Für eine Spaltung der Partei gibt es zwar Anzeichen, aber bisher hat sie zusammengehalten.

Sind die Armee und die Partei noch eine Einheit?

Die Armee sollte ihrem Selbstverständnis nach loyal zur Partei stehen und sie in Krisensituationen verteidigen. Ob sie das tatsächlich tun wird, wenn es so weit kommen sollte, ist eine offene Frage. Denn das Militär ist korrupt und selbst in verschiedene Fraktionen gespalten. Zudem gibt es eine Rivalität zwischen der Armee und anderen Sicherheitsorganen des Staates.

Durch den wirtschaftlichen Aufschwung ist in Vietnam eine neue Mittelklasse entstanden. Wie ist deren Beziehung zur KP?

Die Mittelklasse wächst noch immer. Aber sie ist relativ schwach, weil sie bezüglich ihrer Jobs und ihrer Arbeitsmöglichkeiten von der Regierung abhängig ist. Ich glaube nicht, dass die Mittelschicht in naher Zukunft irgendeine Rolle bei Anti-Regierungs-Aktionen einnehmen wird. Dafür sorgen andere Teile der Gesellschaft, die Intellektuellen, Städter, die arm sind, und Leute vom Land.

Ist das Verhalten der Mittelschicht typisch für die Region? Auch in Thailand etwa unterstützen laut Analysten weite Teile der Mittelschicht das Militärregime, das eine gewählte Regierung weggeputscht hat. Ist es gerade die Mittelschicht, die eine Demokratisierung verhindert oder die fürchtet, bei Veränderungen ihre Privilegien zu verlieren?

Die Rolle der Mittelschicht in der Region ist auf alle Fälle ambivalent. Es ist nicht so, dass sie automatisch Demokratie oder Demokratisierungsprozesse unterstützt, oft steht sie mehr auf der Seite anderer Regimes. Hier wird immer wieder Thailand als Beispiel zitiert, und auf China trifft das wohl auch zu.

China und Vietnam werden schon lange, Thailand wird wieder autoritär regiert. Myanmar (Burma) demokratisiert sich hingegen gerade, auch in Indonesien waren die letzten Wahlen erfolgreich. Wohin marschiert die Region? In zwei verschiedene Richtungen?

Meiner Meinung nach geht der Trend auf lange Sicht doch in Richtung Demokratisierung. Wenn man auf diese Länder und generell die gesamte Region in den 1970er und 80er Jahren blickt, war die Situation viel schlimmer. Freilich gibt es immer wieder Rückschläge wie jetzt in Thailand. Doch insgesamt erhalten die Leute immer mehr Freiheiten, und sie werden sie behalten wollen.


Es gibt auch die Theorie, wonach KP-Regime wie in China oder Vietnam permanent Wirtschaftswachstum und eine Erhöhung des Wohlstands brauchen, damit der Großteil der Bevölkerung das autoritäre Ein-Parteien-System akzeptiert. Stimmen Sie damit überein?

Ein Stück weit. In der Vergangenheit, als der Kommunismus noch ideologisch dominiert hat, hat sich die Partei über das Versprechen legitimiert, dass sie ein kommunistisches Paradies schaffen wird. Aber mit den ökonomischen Reformen wurde das System kapitalistischer. Seitdem legitimiert sich das Regime anders: nämlich durch eine Art Leistungsnachweis, dass es für wirtschaftliche Gewinne sorgen kann. Wenn das nicht mehr der Fall ist, bekommt das Regime Probleme. Ob es dann auch die Macht verliert, kann man derzeit aber nicht beantworten.

Wie ist diesbezüglich die Lage in Vietnam? Kämpft die KP dort mit wirtschaftlichen Problemen?

Bis Mitte der 1990er Jahre sorgte die Partei für ein rapides Wirtschaftswachstum, das seitdem aber abflaut. Derzeit liegt es bei etwa fünf Prozent und damit nur noch knapp über der Bevölkerungszuwachsrate. Das könnte für die Partei zum Problem werden. In naher Zukunft können vielleicht nicht mehr genug Jobs für junge Leute geschaffen werden. Zudem gibt es weitere Herausforderungen: Die Produktivität ist gering. Der Staatssektor, der noch immer sehr groß ist, ist korrupt und ineffizient und sorgt für viele Verluste. Zudem herrscht eine große Konkurrenz mit den Nachbarländern um ausländische Direktinvestitionen, auf denen das Wirtschaftswachstum von Vietnam fast ausschließlich aufgebaut ist.

Legitimiert sich die Partei in Vietnam nur über die Wirtschaft oder auch noch auf andere Weise? Etwa als Befreier des Volkes, nachdem sie zwei Kriege, zuerst gegen die französischen Kolonialherren und dann gegen die USA, für die Unabhängigkeit und Einheit des Landes geführt hat?

Die Partei verweist oft auf die Vergangenheit - und das gerade in Zeiten ökonomischer Schwierigkeiten. Sie rechtfertigt ihre dominante Position, indem sie betont, welche Opfer sie für die Nation, etwa in den Kriegen, gebracht hat. Aber vor allem immer mehr jüngere Leute, die auch im Internet Zugang zu ausländischen Publikationen haben, glauben dem nicht mehr. Sie fragen sich, ob die Partei nicht den falschen Weg gewählt hat. Dabei lautet die Argumentation, dass Vietnam durch diese Kriege einen immens hohen Blutzoll gezahlt hat und noch immer eines der ärmsten Länder Südostasiens ist. Andere Staaten wurden ohne Krieg unabhängig und sind nun wesentlich wohlhabender als Vietnam.

Zur Person:

Tuong Vu wurde im südlichen Teil Vietnams geboren, wo er auch aufwuchs. Seit 25 Jahren lebt er in den USA. Er unterrichtet an der University of Oregon Politikwissenschaften. Er hat zahlreiche Publikationen zur Geschichte und derzeitigen politischen Lage Vietnams und Ostasiens vorzuweisen. Zuletzt ist von ihm das Buch "Paths to Development in Asia: South Korea, Vietnam, China, and Indonesia (Cambridge University Press)" erschienen.