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Vor allem der Krieg in Syrien hat viele Menschen dazu veranlasst, Schutz in Europa und zunehmend auch in Österreich zu suchen. Unser Land wird sich bewähren und all jenen Asyl gewähren, die auf der Flucht sind, weil sie um ihr Leben fürchten.
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Wenn wir in diesen Tagen Weihnachten feiern, tun wir das in einer Situation, in der wieder Millionen Menschen auf der Flucht und auf der Suche nach Frieden und Sicherheit sind. Diese Flüchtlingswellen, die einerseits über die Mittelmeerstaaten und andererseits über (Süd-)Osteuropa auch Österreich erreichen, spiegeln die schrecklichen Lebensumstände in Kriegsgebieten und krisengeschüttelten Staaten wider.
Vor allem der Krieg in Syrien hat viele Menschen dazu veranlasst, Schutz in Europa und zunehmend auch in unserem Land zu suchen. So hat sich die Zahl der Asylanträge in den ersten elf Monaten des heurigen Jahres gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht. Allein die aus Syrien stammenden Asylsuchenden haben sich seither von 1683 auf knapp 7000 mehr als verdreifacht. Auch aus Afghanistan kommen immer mehr Menschen und suchen um Asyl an.
Mir ist klar, dass angesichts dieser Entwicklung nicht nur den Behörden, die sich um die Unterbringung dieser bedauernswerten Menschen kümmern müssen, Schweißperlen auf der Stirn stehen. Auch viele Mitbürger fragen sich, wie das weitergehen bzw. wo das enden wird. Aus meiner Sicht ist es vorrangig, diesen Menschen Sicherheit zu geben und von ihnen den unmittelbaren Druck der puren Existenzangst zu nehmen. Unsere Behörden sind gut in der Lage, jeden einzelnen Fall zu überprüfen, die notwendigen Sicherungsmaßnahmen zu veranlassen und letztlich einzuschätzen, wer wirklich einen Asylgrund hat und wer etwa nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Österreich gekommen ist. Von Jänner bis November 2014 wurden über 16.200 Statusentscheidungen nach dem Asylgesetz getroffen, das sind fast 1500 pro Monat, im November waren es sogar rund 2800. Es gab aber auch insgesamt 5200 Abschiebungen und freiwillige Rückkehrer.
Die, die dann einen Aufenthaltstitel bekommen - das waren heuer etwa 39 Prozent aller Antragsteller -, müssen in der Folge auch eine Chance bekommen, sich möglichst gut zu integrieren. Das sind wir diesen Flüchtlingen und der Menschlichkeit schuldig - nicht nur zu Weihnachten, wenngleich sich die mit diesem Fest untrennbar verbundene Herbergssuche als Vergleich geradezu aufdrängt.
Es ist leider eine Tatsache, dass Populisten versuchen, Hilfe suchende Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge oder gar Terroristen in einen Topf zu werfen und damit Angst und Fremdenfeindlichkeit zu schüren. Wir müssen jedoch zwischen denen, die wirklich Hilfe brauchen, und denen, die unsere offene und soziale Gesellschaftsordnung für unlautere Zwecke nützen wollen, genau unterscheiden. Österreich hat auch schon wesentlich größere Flüchtlingsströme bewältigt, etwa am Höhepunkt der Kriegshandlungen im ehemaligen Jugoslawien. Unser Land wird sich auch angesichts der aktuellen Krisen bewähren und all jenen Asyl gewähren, die auf der Flucht sind, weil sie um ihr Leben fürchten.