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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Seit dem ungewöhnlichen Abstimmungsverhalten der FP-Mandatare im Bundesrat am 23. Juni war FPÖ-Klubobmann Herbert Scheibner für die Medien untergetaucht - und hat damit für Leben in der Gerüchteküche gesorgt. Gestern meldete er sich nun erstmals wieder per Aussendung zu Wort. Von Rücktrittsgedanken des Klubchefs wollte schon kurz zuvor Generalsekretärin Magda Bleckmann nichts wissen.
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"Ich sehe ihn täglich bei seiner Arbeit", wollte Bleckmann auf Anfrage nichts von einem Untertauchen Scheibners wissen. Allerdings habe jeder auch das Recht, sich einmal für einige Tage zurückzuziehen, so die FPÖ-Generalsekretärin, die jedoch auch hinzufügte: "Herbert Scheibner ist ein guter Klubobmann." Ihr jedenfalls sei von einem möglichen Rücktritt nichts bekannt.
Scheibner war in den letzten zehn Tagen allen öffentlichen Auftritten ferngeblieben und meldete sich weder per Interview noch per Aussendung zu Wort. Auch am Regierungsausflug ins Marchfeld am vergangenen Freitag und an der FPÖ-Klausur in Deutschlandsberg am Samstag nahm er nicht teil.
Vorangegangen war dem eine mehrmalige Desavouierung Scheibners als Klubobmann. So verweigerten fast bis zuletzt acht FP-Nationalratsabgeordnete unter der Führung der beiden Kärntner Dolinschek und Scheuch die Zustimmung zum Budgetbegleitgesetz und gefährdeten so die gemeinsame Regierungsmehrheit von ÖVP und FPÖ. Am 23 Juni verweigerten dann alle FP-Mandatare bis auf einen dem Budgetbegleitgesetz in der Länderkammer ihre Zustimmung.
Optimistisch gab sich Bleckmann, was die Harmonisierung der Pensionssysteme angeht. "Wir sind auf einem guten Weg, die Harmonisierung über die Bühne zu bringen", meinte sie gestern. Mit den Sozialpartnern habe man sich über die Eckpunkte geeinigt, jetzte gelte es die juristischen Details der Überführung der verschiedenen Systeme zu klären. Den Ländern will sie dabei genau auf die Finger sehn, wie diese den auf Bundesebene beschlossenen Privilegienabbau bei Politikerpensionen umsetzen werden.
"Sehr neue Idee" in Kärnten
In Kärnten haben FPÖ und SPÖ sich darauf geeinigt, sich quasi die Wahlkampfkosten für die kommende Landtagswahl im Vorhinein rückerstatten zu lassen. Darauf angesprochen reagierte Bleckmann sichtlich distanziert. Dies sei eine "sehr neue Idee". Allerdings müsse dies "jedes Bundesland für sich entscheiden".
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