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Deepfakes im Wahlkampf
5 Minheute
Eine Orange Revolution in Weißrussland ist nicht wahrscheinlich. | Vieles von dem, was sich jetzt in Weißrussland abspielt, erinnert auf den ersten Blick an die Orange Revolution in der Ukraine 2004/5. Da ist ein Wahlergebnis, das offensichtlich gefälscht wurde. Da ist ein charismatischer Oppositionsführer, der das nicht anerkennt und zum Widerstand aufruft. Und da sind Tausende, die sich bei Minusgraden ins Zentrum der Hauptstadt aufmachen um zu protestieren.
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Auf den zweiten Blick wird klar, dass das heutige Weißrussland recht wenig mit der Ukraine der Jahreswende 2004/5 zu tun hat. Die Ukraine war damals zwar keine Demokratie im westlichen Sinn, es bestanden aber funktionierende zivilgesellschaftliche Institutionen abseits der Staatsmacht. So gab es eine selbstbewusste Unternehmerklasse, die ihre Interessen in einer westorientierten Demokratie besser vertreten sahen, als in einem autoritären System.
Diese Voraussetzungen fehlen in Weißrussland. Lukaschenko hat es verstanden, den Aktionsradius oppositioneller Bewegungen extrem einzuengen. Er lässt Marktwirtschaft nur beschränkt zu - und erzielt trotzdem Wirtschaftswachstum. Lukaschenkos KGB-Chef hat sich zuletzt nicht gescheut, oppositionellen "Aufwieglern" mit der Todesstrafe zu drohen. Gut möglich, dass der Sowjet-Nostalgiker in Minsk noch länger mit Zuckerbrot und Peitsche regieren kann.
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