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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die SPD-Spitze im deutschen Bundesland Hessen hat Landeschefin Andrea Ypsilanti Rückendeckung für ein Bündnis mit der Linkspartei gegeben. Einstimmig beschloss der Vorstand am Mittwochabend in Frankfurt am Main bei einer Enthaltung einen Zeitplan für einen Regierungswechsel in Hessen.
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So soll der nächste Parteitag vom 13. September auf den 4. Oktober verschoben werden. In der Zeit bis dahin sollen die möglichen Optionen für einen Machtwechsel auf vier Regionalkonferenzen mit der Parteibasis besprochen werden.
Landeschefin Ypsilanti sprach von einem "ergebnisoffenen Prozess", der nun in Gang gesetzt werde. Den Wählern sei man den Politikwechsel schuldig. "Wir wollen die Klöße einen nach dem anderen schlucken, damit wir uns nicht verschlucken", sagte sie. In der Diskussion werde es auch um den Umgang mit der Linkspartei und eine mögliche Minderheitsregierung gehen. In diesem Zusammenhang soll der geschäftsführende Landesvorstand einen Kriterienkatalog erarbeiten, der als Grundlage für die Klärung weiterer offener Fragen im Umgang mit den Linken dienen soll.
Über die Ergebnisse der Beratungen soll nach ihren Worten der außerordentliche Parteitag Anfang Oktober entscheiden. Dann könne es ein Startsignal für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Gespräche mit den Linken geben. Auch jetzt sei man bereits mit Abgeordneten der Linken in Kontakt. Das sei aber in der parlamentarischen Arbeit normal.
In dem Beschluss hält sich die SPD-Führung zwar verschiedene Koalitionsmöglichkeiten offen. Neben einer Koalition mit den Grünen, die auf einer Tolerierung durch die Linkspartei angewiesen wäre, lässt er auch die Bildung einer Großen Koalition in Hessen zu. Allerdings verwies Ypsilanti auf den Hanauer Parteitagsbeschluss, wonach ein solches Bündnis ausgeschlossen ist. Sie könne sich eine Rücknahme dieses Votums nicht vorstellen
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