Heuchelei Europas wird zum Problem

"Wiener Zeitung": Europa ist im Moment sehr mit sich selbst beschäftigt. Warum diese Nabelschau?

Shalini Randeria: In Europa ist der Fokus im Moment tatsächlich sehr stark auf den Kontinent gerichtet. Dies wohl auch, weil es in Europa Entwicklungen gibt, die vor zehn Jahren für unmöglich gehalten wurden. Dass Griechenland am Rande eines Bankrotts taumelt, dass die Zukunft der Eurozone zur Debatte steht, dass es in Mazedonien wieder bewaffnete Auseinandersetzungen und auch Tote gibt, hätte damals niemand geglaubt. Menschen, die zu Zigtausenden aus Kriegs- und Krisengebieten nach Europa flüchten. Dazu kommt noch das Ukraine-Problem, das sich wohl ebenso nicht über Nacht wird lösen lassen. In Europa sind somit wieder geopolitische Fragen relevant geworden, die wir nach dem Kalten Krieg für gelöst erachtet haben. Zu alldem gesellt sich auch eine Schwächephase der Demokratie in Europa. Wer hätte gedacht, dass wir in der Europäischen Union Zeugen von dem werden, was der ungarische Premier Viktor Orbán die "illiberale Demokratie" nennt? Wir haben nach 1989 die Hoffnung gehabt, dass die Demokratie westlicher Prägung sich relativ rasch auch in der ehemaligen Einflusssphäre der Sowjetunion ausbreiten wird - vielleicht nicht gerade als lupenreine Westminster-Demokratie, aber eben als eine Spielart der Demokratie. Was wir jetzt aber mit Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan oder Viktor Orbán, aber auch mit Narendra Modi in Indien erleben, ist eine Form von illiberaler Demokratie - und zwar mit einer unheiligen Mischung aus zum Teil auch religiös unterfütterten Nationalismus und Populismus gepaart mit einer neoliberalen Wirtschaftspolitik. Diese Politiker sind zwar alle formal durch Wahlen legitimiert, aber mitnichten liberal. All diese beunruhigenden Entwicklungen, die in unserer Nachbarschaft passieren erfordern unsere Wachsamkeit.

Läuft Europa Gefahr, den Aufstieg Asiens und damit die wichtigste Umwälzung unserer Epoche aus dem Blick zu verlieren?

Diese historische Entwicklung ist tatsächlich nicht ausreichend präsent. Nicht in den Medien und auch nicht in den Köpfen der Europäerinnen und Europäer. Da passiert eine Verschiebung von Macht - nicht nur wirtschaftlicher - ungeahnten Ausmaßes. Gerade im Fall Chinas ist der Aufstieg des Reichs der Mitte geradezu generalstabsmäßig geplant: Die Schaffung der neuen Asia Infrastructure Investment Bank AIIB, die Stärkung der chinesischen Entwicklungsbank CDB und die Positionierung der von den BRICS-Ländern Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika geschaffenen New Development Bank sind da nur einige Beispiele. China entwickelt die maritime Seidenstraße von Shanghai bis zum Hafen von Piräus weiter, finanziert und baut Zugverbindungen von Griechenland quer durch den Balkan. Mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen die Vertreter der chinesischen Führung über den Ausbau der Infrastruktur, um China besser an Zentralasien und Europa anzubinden. Geopolitisch und handelsstrategisch wird das die europäischen Interessen wesentlich tangieren. Da werden von Peking Fakten geschaffen und Märkte erschlossen. China leistet auch zunehmend Entwicklungshilfe - und zwar im Gegensatz zu westlichen Geldgebern bedingungslos. Für Peking steht die Sicherung von Ressourcen etwa in Afrika im Vordergrund, aber auch auch in Weißrussland und der Ukraine, wo China ein Drittel der Agrarfläche aufgekauft hat. Das verdient unsere politische und mediale Aufmerksamkeit.

Gerät die Bretton-Woods-Nachkriegsweltwirtschaftsarchitektur - bestehend aus Weltbank, Währungsfonds und Welthandelsorganisation - aus dem Gefüge?

Ja, und zwar asymmetrisch. Die amerikanischen politischen Eliten haben diese Entwicklung nämlich völlig unterschätzt, ganz nach dem Motto: Ohne US-Beteiligung kann zum Beispiel aus der Asia Infrastructure Investment Bank AIIB nicht viel werden. Aber die Chinesen haben inzwischen Parallel-Institutionen geschaffen, und zwar dergestalt, dass die Amerikaner nun völlig draußen sind. Zudem sitzt Peking auf einem gigantischen Berg aus Devisenreserven, den sie über die Jahre aus den riesigen Leistungsbilanzüberschüssen erzielt haben. Dieses Geld ist auf der Suche nach Investitionszielen. Diese Verschiebung wirtschaftlicher Macht hat zur Folge, dass die chinesische Währung eines Tages eine größere Rolle spielen wird.

Wird damit auch die Ära der Dollardominanz zu Ende gehen?

Die ganze Bretton-Woods Architektur ist sehr asymmetrisch und undemokratisch. Sie wurde geschaffen, als zwei Drittel der Staaten auf dem Globus noch Kolonien waren. Die Situation ist heute eine völlig andere: Indien versucht seit Jahren einen Sitz im Sicherheitsrat zu bekommen - an eine Reform des Sicherheitsrats ist aber nicht zu denken. Tragfähig ist diese Weltordnung in dieser Form freilich nicht mehr. Denn zwei Dinge sind evident: Erstens gibt es eine historische Ungerechtigkeit, nämlich die Exklusion eines großen Teils der Welt aus den Entscheidungs- und Steuerungsgremien der Welt. Das muss dringend korrigiert werden, zweitens gibt es immense wirtschaftliche Machtverschiebungen. In vielen internationalen Debatten kommt Europa - aber auch die USA - immer wieder mit dem Argument der Demokratie - da fallen diese Doppelstandards besonders auf. Denn man kann nicht lautstark für bestimmte Werte werben und diese dann selbst konterkarieren. Diese Heuchelei wird ein großes Problem.

Sind diese Doppelstandards mit ein Grund für die Demokratiemüdigkeit in manchen Ländern?

In Indien hört man solche Stimmen durchaus. Allerdings: Die ärmeren Schichten gehen in Indien zur Wahl, diese Menschen legen viel Wert auf Partizipation. Aber in der Mittelschicht schielen viele nach China und glauben zu erkennen, wie gut man in einem autoritären System wirtschaftliche Fortschritte machen kann - und blenden dabei die Probleme, die es in diesem System gibt, völlig aus. Aber selbst in der westlichen Welt gibt es Kritik an unserer Spielart der Demokratie: Wenn wir daran denken, wie stark die US-amerikanische Politik von Lobbyinteressen beeinflusst ist. Wenn die Macht des Geldes regiert, ist das eine schlechte Nachricht für die Demokratie. Die zweite Bruchlinie, die immer stärker zutage tritt, ist die innere Zerrissenheit wegen der wachsenden sozialen Ungleichheit.

In Europa stecken die Massenparteien in einer schweren Krise. Wer wird in Zukunft gesellschaftlichen Konsens herstellen? Wie verändert der Rechtspopulismus die Parteiendemokratie in Europa?

Feststellbar ist eine absolute Unzufriedenheit mit den politischen Eliten und mangelndes Vertrauen in die Politik. Wir befinden uns in Europa in einer Situation, wo die Menschen Angst um ihren Wohlstand und ihren Arbeitsplatz haben. Ausländer, Asylsuchende und Migranten werden von Rechtspopulisten zu Sündenböcken gemacht, Zukunftsängste werden mobilisiert. Aber natürlich spielen auch die geringer werdenden sozialstaatlichen Leistungen, seit Jahren stagnierende Reallöhne für die Bezieher niedriger Einkommen und der Rückbau des Wohlfahrtsstaates eine Rolle. Das ergibt eine sehr unangenehme Mischung.

Es gibt eine Unkultur des Misstrauens, von der auch der unter anderem der an Ihrem Haus tätige bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev spricht: Die Bevölkerung misstraut der Politik - die Politik misstraut dem Volk. Der Ausbau des Überwachungsstaats unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung ist nur ein Beispiel.

Das ist gefährlich für eine Demokratie. Während der Politik misstraut wird, genießen wenigstens die Gerichte noch Vertrauen.Vor Gericht hoffen die Menschen immer noch auf Gerechtigkeit. Solange dieses Vertrauen in die Gerichte da ist, ist die Gefahr von politischem Extremismus relativ gering. In jenen Ländern hingegen, in denen das Vertrauen in die Gerichte verschwunden ist, grassiert der Populismus geradezu. Dann gerät das gesamte System ins Rutschen. In Lateinamerika oder Afrika verbreitet sich beispielsweise das Gefühl, Politik wird ohnehin von der Weltbank oder dem Währungsfonds diktiert. Dasselbe Phänomen sehen wir in Griechenland, wenn die Troika tönt, es ist uns egal, welche Partei ihr wählt, solange das gemacht wird, was wir wollen. Das ist ein schreckliches Signal für demokratische Mitsprache.

Die Bürgerinnen und Bürger haben also den Eindruck, dass sie über wirklich Wichtiges gar nicht mitentscheiden dürfen?

Viele Entscheidungen in Europa sind nach Brüssel delegiert worden oder an die WTO. Um die Ohnmacht der Politik zu kaschieren, werden die Menschen mit Diskussionen über Asyl, Rauchverbote und solche Dinge beschäftigt gehalten. Natürlich ist eine Diskussion über gleichgeschlechtliche Partnerschaften sehr wichtig. Aber noch wichtiger ist die Diskussion über globale Handelspolitik und eine Debatte über die weltwirtschaftlichen Spielregeln, denen wir uns unterwerfen sollen. Denken Sie an die Konsequenzen des derzeitigen Handelsregimes oder dem Chaos im Nahen Osten, der nicht zuletzt vom Westen mitverursacht worden ist: Anstatt die Frage zu diskutieren, wie wir die Flüchtlingsströme eindämmen, beschäftigt sich Europa permanent damit, wie die Grenzen besser überwacht werden können. Obwohl wir wissen, dass keine Grenzüberwachung in der Welt der Lage wäre, die Menschen von der Flucht abzuhalten. Ein gerechteres Weltwirtschaftsregime und Maßnahmen zur Wiederherstellung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten und dem nördlichen Afrika wäre ein wichtiger Beitrag zu einer nachhaltigen Lösung dieser Probleme.

Die bereits angesprochene Welle des Populismus, von Recep Tayyip Erdogan über Wladimir Putin bis hin zu Narendra Modi - wie beunruhigend ist diese Entwicklung?

Sehr beunruhigend, und zwar weil sie auf eine zukünftige Tendenz hindeutet. Wir waren jahrelang der Meinung, dass alles sich linear in Richtung liberale Demokratie und Säkularismus bewegt und haben die Augen davor verschlossen, dass es gar keine einfache teleologische und lineare Entwicklung gibt.

Nun erleben wir die Renaissance von Religion, nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in Ländern wie den USA. Diese Entwicklung tangiert auch sehr viele Frauenrechte negativ. Da werden Errungenschaften der letzten 30 Jahre wieder infrage stellt, sei es das Recht auf Abtreibung, seien es Frauenrechte, seien es schwul-lesbische Rechte. Dieses Zurückdrängen der progressiven Errungenschaften sehen wir in Lateinamerika, in Afrika. Statt immer mehr Säkularismus haben wir eine Tendenz, die in eine völlig andere Richtung geht. Das formale Erscheinungsbild der Demokratie bleibt dabei unangetastet. So finden etwa Wahlen statt, auch wenn man sie teilweise wie in Russland manipuliert. Die formale Struktur der Demokratie lässt man unangetastet, man unterhöhlt aber deren Substanz von innen. Man sieht aber, dass auf verschiedenen Ebenen Institutionen bröckeln.

Welche Bedeutung für die Stabilität der Gesellschaften auf unserer Welt hat die Zunahme der sozialen Ungleichheit?

In China haben wir ein großes Stadt-Land-Gefälle, bei Eigentumsverhältnissen, Bildungschancen und in der Gesundheitsversorgung. Das sogenannte Hukou-System versperrt der Landbevölkerung den Weg zum sozialen Aufstieg. Denn ohne Houkou, das heißt ohne eine Art Aufenthaltsgenehmigung in einer bestimmten Stadt haben diese vom Land zugewanderten Arbeitsmigranten keinen Zugang zur sozialen Infrastruktur der Stadt, in der sie mehr oder minder ohne Rechte wohnen. Sie sind sozusagen sans papier im eigenen Land. In den USA wird dieser Riss in der Gesellschaft vor allem durch die Tag-/Nachtgrenze in den Finanzvierteln sichtbar: Nehmen wir als Beispiel die New Yorker Wall Street. Untertags sieht man dort vor allem smarte, Krawatten tragende Banker in feinen Anzügen und mit blankgeputzten Schuhen. Und spätnachts? Da ist der ganze Financial District so gut wie menschenleer. Bis auf die Nachtwächter und Putzkolonnen, die die Büroturme bewachen, säubern und servicieren. Die Menschen, die man am Abend dort sieht, tragen Arbeitskleidung, die prädominante Hautfarbe dieser Arbeiterinnen und Arbeiter ist nicht weiß. In der Nacht ist die ethnische Zusammensetzung der Arbeiter und Angestellten, die in der Wall Street ihren Dienst versehen eine völlig andere als unter Tag.

Europa kennt derzeit vor allem ein Thema: Migration. Asyl.

Was die meisten Europäer nicht bedenken: Der größte Teil der Menschen, die aus den Konfliktzone in Syrien oder dem Irak fliehen, bleiben in der Region. Diese Länder sind vielfach genauso arm wie jene, aus denen die Menschen geflüchtet sind. Die meisten Flüchtlingsströme gehen an Europa vorbei. Und was die Kosten betrifft: Ein hoher Teil dieser Kosten wird durch die langen und bürokratischen Gerichtsverfahren verursacht. Wenn wir den Schutzsuchenden das Recht geben würden, zu arbeiten und sie wirtschaftlich zu integrieren, dann würde die Dinge anders aussehen.

Haben Sie manchmal das Gefühl, Sie müssten die Werte der Aufklärung gegen die Europäer verteidigen?

Es ist doch paradox, wenn ich in Diskussionen sagen muss - liebe Leute, erinnert Euch an den Kategorischen Imperativ von Immanuel Kant: "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde." Und es ist verrückt, wenn ausgerechnet ich, die ich in Indien geboren bin, einer ehemaligen britischen Kronkolonie, die europäischen Ideale hochhalte. Die Europäer haben nämlich in der Kolonialzeit diese Werte nur gepredigt, für die Kolonisierten hatte das freilich keine Geltung. Was aber in Indien und anderswo geschehen ist, dass man diese Werte nicht abgelehnt hat, sondern sich diese zueigen gemacht hat. Ein billiger Reflex wäre ja gewesen, in Indien oder anderswo zu sagen: "Was sollen wir mit diesen Werten? Die haben mit uns nichts zu tun. Bloß weg damit." Das ist die Haltung von vielen autoritären Regimen heute, die den Westen und seine Werte ablehnen. Was ist stattdessen passiert: Der spätere indische Premierminister Jawaharlal Nehru oder der Mohandas Karamchand Gandhi haben diese westlichen Werte auch für die Bewohner Indiens beansprucht. Als Gandhi in den 1920er Jahren von einem britischen Journalisten interviewt wurde, sagte er auf die Frage: "What do you think of western civilization?" schlicht: "It would be a good idea." Er formuliert dann seine Kritik an der Gier, die im Westen so weit verbreitet ist mit harten Worten: "The earth has enough for everyones need, but it doesn’t have enough for everyones greed." Die Erde bietet genug, um die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, sie bietet aber nicht genug, um die Gier der Menschen zu stillen. Gandhi erkennt bereits damals das Hauptproblem der kapitalistischen Moderne in der Plünderung des Planeten und der Umweltzerstörung. Er versucht zu zeigen, dass ein anderes Leben möglich ist. Er vertraut auf traditionelle Medizin, beginnt seine eigene Baumwolle zu spinnen, setzt sehr stark auf Autarkie. Einer seiner zentralen Begriffe war die "Selbstgenügsamkeit".

Bleiben wir in Indien. Das Land versucht sich unter der Führung von Premier Narendra Modi als starke Macht zu präsentieren.

Gandhi hatte für Indien nie eine Großmachts-Vision. Und der derzeit grassierende Konsumismus in Indien wäre ihm ein Gräuel gewesen. Nehru hat Indien in der Blockfreien Bewegung positioniert und versucht einen anderen Weg jenseits der Einflusssphären der damaligen Großmächte USA und UdSSR. Die BRICS-Konstruktion ist da etwas völlig anderes und hat vor allem eine wirtschaftliche Bedeutung.

Was bleibt von den Utopien Gandhis?

Viele dieser Utopien kann man weiterentwicklen. Eine der gedanken, die ich spannend finde ist die Idee der Global Commons. Das sind jene Räume, von denen wir anerkennen, dass die Menschheit sie gemeinsam nutzt aber auch gemeinsam für diese Commons Verantwortung übernimmt - die Weltmeere sind ein Beispiel für solche Global Commons. Es gibt aber viele andere und kleinere Beispiele. Diese Debatte ist vor allem in einer Zeit wichtig, in der es um die Privatisierung aller Lebensbereiche geht. Wo in Dingen wie Wasser, Land bloß nutzbare Ressourcen gesehen werden, wo man über die Patentierung von Lebewesen nachdenkt und eines Tages vielleicht all unsere Daten den großen Konzernen gehören.

Die Entwicklung eines planetaren Bewusstseins als Utopie?

Warum nicht? Die Menschheit ist lernfähig: Wir hatten die Anti-Sklavereibewegung, die Antikolonialbewegung, die Frauenbewegung, die Bürgerrechtsbewegung, die Anti-Apartheitbewegung. Warum sollten die Menschen nicht in der Lage sein, zu erkennen, dass sie diesen Planeten mit anderen teilen müssen und dass es nur diesen einen Planeten gibt?

Zur Person

Shalini Randeria studierte zuerst in Delhi, später an der Universität Oxford und Heidelberg; Sie spricht sieben Sprachen, hat einen indischen und einen US-Pass ist aber zugleich überzeugte Europäerin. Wenn auf jemand der Begriff "Weltbürgerin" passt, dann auf Randeria. Das Wiener Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) hat die Sozialanthropologin zur Rektorin und Nachfolgerin des 2013 verstorbenen IWM-Gründers Krzysztof Michalski ernannt. Aufgewachsen ist Randeria unter anderem in Washington, D.C. Ihr Großvater war indischer Botschafter in den USA und war einer der Schöpfer der indischen Verfassung. Randerias Eltern waren ebenfalls in der indischen Unabhängigkeitsbewegung aktiv und setzten sich für die Abschaffung des Kastenwesens ein. Mit ihrer Ernennung verbreitert das renommierte IWM seinen geografischen Arbeitsbereich in Richtung Asien.

Thomas Seifert , 1968 in Ried i.I. geboren, studierte Biologie in Wien und ist stv. Chefredakteur der "Wiener Zeitung". Zuletzt erschien sein Buch: "Die pazifische Epoche" im Deuticke-Verlag.