Heute will die FPÖ Namen nennen

Bereits heute wollen Gorbach und die neue Parteichchefin Ursula Haubner die Namen bekannt geben. Die Präsentation der neuen Regierung soll kommenden Montag im Nationalrat erfolgen. Gorbach wollte gestern noch keine Namen nennen und verwies auf die FPÖ-Obfrau. Im Laufe des Tages kursierten allerdings alle möglichen Gerüchte. Eröffnet hatte den Reigen Kärntens LH Jörg Haider, der am Vormittag angekündigt hatte, "die Parteichefin" werde die Namen bereits am Freitag bekannt geben. Laut Haider ist auch der scheidende Rechnungshof-Präsident Franz Fiedeler als Justizminister im Gespräch gewesen, "aber die Entscheidung ist in eine andere Richtung gegangen". Fiedler selbst wollte das nicht kommentieren: "Ich weiß nicht, wer das aufgebracht hat. Ich bin damit in keiner Weise konfrontiert worden."

Laut Haider signalisiert das neue FPÖ-Team aber eine "weitere Öffnung der Partei und keine Reduzierung auf eine bestimmte Kernschicht". Beim Justizminister handle es sich um eine "sehr interessante Person".

Neben dem Vorarlberger Anwalt Clemens Achammer und dem Kärntner Landtagsabg. und Anwalt Christian Ragger war auch die Kärntner Rechtsanwältin Alexandra Slama als Böhmdorfer-Nachfolgerin im Gespräch. Alle drei haben dementiert.

Sozialminister Herbert Haupt dürfte im Amt bleiben. Auch der mehrfach als gefährdet eingeschätzte Staatssekretär Reinart Waneck wird voraussichtlich die Regierung nicht verlassen. Wiewohl Haider betonte, dass die Entscheidung über Haupt bei Ursula Haubner liege. Er versicherte jedoch, dass Kärnten im neuen Regierungsteam "nicht schlechter als bisher" vertreten sein werde.

Eine Anregung dafür kam vom neuen FPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer. Er schlug Harald Fischl als Ersatz von Karl Schweitzer im Sportstaatssekretariat oder statt Waneck vor. Fischl habe als GAK-Präsident und auf politischer Ebene als Vorsitzender des Parlamentarischen Sportausschusses "profunde Erfahrung auf diesem Gebiet" sammeln können. Als Begründer des "Club Jörg" sei er fest in der freiheitlichen Basis verankert. Mit seiner Beteiligung am Personenkomitee für Andreas Mölzer habe er auch sehr wesentlich dazu beigetragen, "dass für die Freiheitlichen zumindest das eine EU-Mandat gerettet werden konnte". Fischl bestätigte, "von Freunden aus verschiedensten Lagern" gefragt worden zu sein.

Als einziger relativ fix dürfte der Sprung des Salzburger Mandatars Eduard Mainoni in die Regierung sein. Es seien entsprechende Gespräche mit dem Vizekanzler und der designierten Parteiobfrau geführt worden, bestätigte er gestern Mittag: "Es ist aber noch keine Entscheidung gefallen."

Mainoni war zuletzt sowohl als Nachfolger von Justizminister Dieter Böhmdorfer als auch als möglicher zweiter Staatssekretär im Infrastrukturministerium gehandelt worden. Die Zeiger weisen nun in Richtung Staatssekretariat. Denn auf die Frage, ob daran gedacht sei, dass er ins Infrastrukturministerium wechsle, sagte Mainoni kurz und knapp "ja".

Um die Staatssekretäre dürfte es bis zuletzt auch Ränke zwischen den Koalitionspartnern gegeben haben. Die FPÖ wünscht sich ja schon seit langem einen Staatssekretär im Infratrukturministerium - wo die ÖVP Helmut Kukacka als Staatssekretär für die ÖBB hat. Die ÖVP ist hier wenig interessiert, einen weiteren Staatssekretär einzusetzen, der dann aus dem Kanzleramt herausgenommen werden müsste. Das könnte theoretisch Schweitzer retten und Waneck wieder gefährden.