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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
War vor einigen Monaten von Weihnachtsfrieden die Rede, ist ein Osterfriede nicht in Sicht: Hunderte Asylwerberinnen und Asylwerber sind in Österreich von der Obdachlosigkeit betroffen. Die Kapazitäten des Bundes für die Bundesbetreuung von Flüchtlingen sind ausgeschöpft, Hilfsorganisationen können keine Unterkünfte mehr zur Verfügung stellen. Caritas und Diakonie haben sich nun an Bundeskanzler Schüssel gewandt.
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Es gehe um 700 Menschen. Diese stehen nach Angaben der Diakonie Österreich auf der Straße. Seit Wochen appellieren Hilfsorganisationen an Innenministerium und Bundesländer, zusätzliche Plätze für Asylwerberinnen und Asylwerber zur Verfügung zu stellen. Doch Innenminister Ernst Strasser hat mehrmals betont: Gegen den Widerstand der Bürgermeister werden keine Unterkünfte geschaffen.
Die Plätze sind vorhanden
Gerade daran scheitert die Quartiersuche, klagen die Hilfsorganisationen. Plätze wären vorhanden, doch oft fehle der Wille, diese zur Verfügung zu stellen. In einer gemeinsamen Aussendung verlangten Caritas, Diakonie und Rotes Kreuz von Strasser "eine sachliche und lösungsorientierte Arbeit in der Unterbringung von Asylwerbern". Das liege nämlich im Verantwortungsbereich des Innenministers.
Gleichzeitig wandten sich der Salzburger Erzbischof Alois Kothgasser und Caritas-Präsident Franz Küberl sowie der evangelisch-lutherische Bischof Herwig Sturm und Diakonie-Direktor Michael Chalupka in einem Brief an Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Dieser wird ersucht, Strasser dabei zu unterstützen, "dass alle Bundesländer ihren Verpflichtungen zur Unterbringung von Asylwerbern auch wirklich nachkommen". Das Bundeskanzleramt war für eine Stellungnahme gestern nicht erreichbar.
"Wir bemühen uns seit Wochen, Quartiere aufzutreiben", heißt es aus dem Büro von Soziallandesrat Josef Ackerl. Wie einige andere Bundesländer erfüllt Oberösterreich seine Quote zur Unterbringung von Flüchtlingen nicht. Doch die Suche nach Plätzen wäre Aufgabe des Bundes - bis 1. Mai, wenn die Bund-Länder-Vereinbarung zur Grundversorgung in Kraft tritt. Bisher hätten sich 35 Interessenten für die Unterbringung von Flüchtlingen gemeldet.
Gemeinden eingebunden
Auch das Land Salzburg weist den Vorwurf der Untätigkeit zurück. So wurden alle Beherbergungsbetriebe mittels öffentlicher Bekanntmachung über die Medien des Landes Salzburg zur Bewerbung aufgefordert. Acht Einrichtungen haben bisher ihr Interesse bekundet. Bei der Quartiersuche sollen die Gemeinden eingebunden werden - noch vor Vertragsabschluss mit den Betrieben. Zusätzliche 260 AsylwerberInnen müsste Salzburg aufnehmen. Dies werde wohl kein Problem sein.
Vorarlberg hingegen zeigt sich weniger kooperationsbereit. Das Land sei "nicht imstande und auch nicht bereit", zum 1. Mai die vom Bund vorgegebene Quote von 700 Asylwerber-Innen zu übernehmen, hatte Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler erklärt.
Die Kapazitäten bei der Bundesbetreuung seien jedenfalls mehr als erschöpft, heißt es im Innenministerium. Derzeit befinden sich knapp 11.000 Menschen in Bundesbetreuung.
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