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Hintergrund

Von Brigitte Pechar

Europaarchiv

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Nachdem Ende 1992 nach 74 Jahren die Tschechoslowakei aufgelöst wurde, entstand mit 1. 1. 1993 die Slowakei als unabhängiger Staat mit parlamentarischer Demokratie. Seit 1998 regiert eine Mitte-Rechts-Koalition aus SDK (Slowakische Demokratische Koalition), SDL (Partei der Demokratischen Linken) und SMK (Ungarische Koalition). Die Opposition bilden die HZDS (Bewegung für eine demokratische Slowakei) und SNS (Slowakische Nationalpartei).

Bereits seit Februar 1995 ist das Europaabkommen in Kraft. Das ist ein Assoziationsabkommen der Europäischen Union mit der Slowakei, dessen Kernstück die schrittweise Einführung des freien Warenverkehrs und die Einrichtung einer Freihandelszone darstellt. Mitte 1995 hat die Slowakei einen Beitritt zur EU schriftlich beantragt, der beim Gipfel in Helsinki im Dezember 1999 mit der Einladung zu Beitrittsverhandlungen positiv beantwortet wurde.

Die Slowakei ist sehr um Auslandsinvestitionen bemüht: Mit 1. 1. 2000 wurde die Einkommenssteuer für Unternehmen von 40 auf 29 Prozent reduziert, darüber hinaus gibt es Investitionsanreize für ausländische Investoren. Besonders gefördert werden Betriebsansiedlungen in Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit. Die Arbeitslosenrate wird für heuer mit durchschnittlich 17 Prozent prognostiziert. Die Inflationsrate soll laut Prognose heuer 10 Prozent im Durchschnitt betragen.

Österreich ist mit einem Anteil von 17,9 Prozent und zirka 1.500 Firmen der zweitgrößte ausländische Investor. Ende 1999 lagen die österreichischen Investitionen bei 4,6 Mrd. Schilling, wobei alleine die österreichischen Banken 922 Mio. Schilling beigetragen haben. Zweitgrößter Investor ist Deutschland mit 5,3 Mrd. Schilling, gefolgt von den USA, den Niederlanden und Großbritannien.