Hintergrund: D'Alema unter Druck

Rom - Der italienische Regierungschef Massimo D´Alema gerät nach den beträchtlichen Stimmenverlusten seiner Mitte-Links-Koalition in mehreren Regionen des Landes stark unter Druck. Oppositionschef Silvio Berlusconi hatte während der Wahlkampagne die Italiener wiederholt aufgerufen, für seine Mitte-Rechts-Allianz zu stimmen, um D´Alemas seit Oktober 1998 amtierendes Kabinett zu stürzen und den Weg zu vorgezogenen Parlamentswahlen zu ebnen. Viele Wähler scheinen seinem Appell gefolgt zu sein. Die Niederlage in acht der 15 italienischen Regionen wirft einen dunklen Schatten auf die Stabilität der Regierung in Rom.

Die Allianz Berlusconis mit der Lega Nord brachte die von der Opposition angestrebten Resultate. D´Alema hatte vom Anfang an die Folgen eines solchen Wahlbündnisses befürchtet. Unermüdlich war er während der Wahlkampagne durch Italien getourt und hatte die Ergebnisse seiner Sanierungsaktion hervorgehoben. Italien werde das Verhältnis Defizit zu Bruttoinlandsprodukt bis Jahresende auf 1,5 Prozent hinunterdrücken, die Wirtschaft werde in den nächsten zwei Jahren um 2,7 Prozent wachsen. D´Alema hatte vor dem "wilden Liberalismus" der Opposition gewarnt, die mit einem starken Abbau des Steuerdrucks und einer Erhöhung der Ausgaben die positiven Effekte der Sanierungsbemühungen zerstören würde. Er hatte eine "Stimme für die Stabilität" gefordert.

"Nach der Allianz zwischen Berlusconi und Bossi in Norditalien müssen wir in den süditalienischen Regionen gewinnen, oder wir werden bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr kaum Chancen haben", hatte D´Alema kurz vor den Wahlen betont. Seine Koalition konnte sich zwar in traditionellen Hochburgen wie Emilia Romagna, Toskana und Umbrien behaupten, Berlusconi scheint jedoch auch in Süditalien an Stimmen zugelegt zu haben. In Kalabrien kam es zu einenem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Kandidaten der beiden Blöcke. Nur in Kampanien gab es einen deutlichen Sieg des Kandidaten des Mitte-Links-Blocks und Ex-Bürgermeisters von Neapel, Antonio Bassolino.

Der Chef der Linksdemokraten (DS, Italiens stärkste Regierungspartei), Walter Veltroni, übernahm die volle Verantwortung für die Niederlage. "Wir haben unsere Regierungsrolle überschätzt. Wenn wir so weitermachen, droht uns eine Katastrophe bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr", so Veltroni. In Hinblick auf die Parlamentswahlen muss die Koalition nun die Ärmel hoch krempeln. Die wirtschaftlichen Resultate und der Aufschwung der letzten Monate genügen nicht mehr, um den zunehmenden Attacken der Opposition Stand zu halten, die Rückenwind verspürt und immer siegessicherer erscheint. D´Alemas Verbündete werfen dem Premier auch die Verhandlungen mit der Radikalen Partei der Ex-EU-Kommissarin Emma Bonino vor. Kurz vor dem Urnengang hatte D´Alema versucht, die Unterstützung der Radikalen Partei zu erhalten.