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Deepfakes im Wahlkampf
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Präsident Bashir kam durch Putsch an die Macht | Frankfurt/Main. Bis in die 1990er Jahre zählte der Sudan zu den ärmsten Staaten der Welt. Mit dem Beginn des Erdölexports veränderten sich die Situation. So lag das Wirtschaftswachstum 2007 bei mehr als zehn Prozent, 2008 erreichte es noch 6,2 Prozent.
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Vom Wirtschaftswachstum haben allerdings nur wenige der rund 42 Millionen Sudanesen profitiert. Nutznießer des Erdöls sind vor allem die boomende Hauptstadt Khartum, nordsudanesische Eliten sowie seit 2005 die Regierung und die Eliten des Südsudan. An den Millionen von Armen ging der Aufschwung bisher weitgehend vorbei.
Hauptabnehmer China
Hauptabnehmer des sudanesischen Öls ist China, das zwei Drittel der Exporte kauft. Dafür liefert Peking Waffen und verteidigt die Regierung in Khartum im Weltsicherheitsrat.
Gleichwohl steht China international unter Druck, seinen Einfluss im Sudan für ein Ende der Gewalt in Darfur geltend zu machen. Bei den Kämpfen in der Krisenprovinz Darfur wurden seit 2003 etwa 300.000 Menschen getötet. Rund 2,7 Millionen Menschen mussten fliehen.
Dass ausgerechnet die Regierung in Khartum die Unruheregion befriedet, daran dürften bei den meisten Beobachtern erhebliche Zweifel bestehen. Schließlich steht mit Präsident Omar al Bashir der erste amtierende Staatschef an der Spitze, gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl verhängt hat. Der Vorwurf: Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Provinz Darfur.
Bashir erkennt die Autorität des Gerichts nicht an und hat angekündigt, sich nicht stellen zu wollen. Da der Strafgerichtshof über keine eigene Polizeitruppe verfügt, ist er auf die Mitgliedsstaaten angewiesen, um Verdächtige festnehmen zu können.
Durch Putsch an die Macht
Präsident Bashir hat eine langjährige militärische Vergangenheit, 1989 gelangte er durch einen Putsch gegen die gewählte Regierung Sadiq al Mahdi an die Macht.
Seit Oktober 1993 ist er offiziell Präsident. Zu jener Zeit herrschte bereits seit zehn Jahre Krieg im Südsudan. Erst im Jänner 2005 wurde dieser auf Basis des Comprehensive Peace Agreement (CPA) formell beendet.
Mehr als zwei Millionen Menschen verloren in dem Konflikt ihr Leben. Der seit 2003 geführte Krieg in Darfur wurde im Frühjahr 2010 durch Rahmenabkommen mit verschiedenen Rebellenorganisationen einem Ende näher gebracht, zunächst jedoch ohne verbindliche Friedensregelungen.
Wenn der Südsudan am Wochenende über seine Unabhängigkeit vom mehrheitlich arabisch-muslimischen Norden abstimmt, dürfte die entscheidende Frage sein, wie die Regierung in Khartum mit dem Ergebnis umgeht. "Wir wollen die Einheit von Norden und Süden. Wir werden uns dem Wunsch der Südsudanesen jedoch nicht widersetzen", sagte Bashir vor der Abstimmung. Sollte sich der Süden abspalten, werde er "kommen und feiern".
Da Khartum mit der Abspaltung des Südens einen nicht unerheblichen Verlust an Bodenschätzen - insbesondere an Erdölfeldern - zu verkraften hätte, bleibt abzuwarten, ob Bashir nach dem 9. Jänner tatsächlich noch vom Feiern sprechen wird
(APA/dapd/red)
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