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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Außenminister Steinmeier: Nahost-Quartett "revitalisieren". | Außenpolitische Herausforderungen. | Brüssel. Gleich zu Beginn stellte Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier eines klar. "Wir können keine Wunder wirken", erklärte er gestern, Dienstag, bei der Auftaktpressekonferenz zum deutschen EU-Vorsitz ab Anfang Jänner 2007. Das oberste Ziel sei es aber, der europäischen Bevölkerung das Vertrauen in die Union wiederzugeben. Dafür müsse die Lösung der Verfassungsfrage - sie sei das "Symbol der Selbstblockade" der EU - vorangebracht werden. Daneben betonte Steinmeier vor allem massive außenpolitische Untiefen, durch die Berlin die Union steuern muss.
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Einen Zeitplan und "inhaltliche Konturen" für den Weg aus der Verfassungskrise will Deutschland im Juni nach der französischen Präsidentschaftswahl präsentieren. Wie die "Wiener Zeitung" berichtete, sollen bis dahin zwei hochrangige Gesandte aus Berlin die Wünsche und Schmerzgrenzen der Mitgliedsstaaten in der Verfassungsfrage ausloten. Steinmeier forderte die EU-Länder auf, jeweils einen spezialisierten Ansprechpartner in jeder Hauptstadt für das Verfassungsprojekt zu ernennen. Aus Frankreich erwarte er sich "in der auf einen Wahlkampf zulaufenden Situation" allerdings noch "keine endgültigen Botschaften". Dennoch soll bereits Ende März in der "Berliner Erklärung" zum 50. Jahrestag der EU die "politische Ratio des europäischen Projekts" für die Zukunft definiert werden.
Blick auf Kosovo
Um der eskalierenden Lage im Nahen Osten Herr zu werden setzt Steinmeier auf die Revitalisierung des so genannten Quartetts aus EU, USA, UNO und Russland. Nur das könne mit der notwendigen Autorität auftreten. Vom neuen UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon habe er bereits Unterstützung zugesagt bekommen.
Zur Türkei sei mit der teilweisen Suspendierung der Beitrittsverhandlungen zwar eine "kluge und verantwortungsvolle Lösung" gefunden worden. Neben der eventuellen Öffnung von nicht gesperrten Kapiteln sei aber vor allem die Öffnung der EU für den Direkthandel mit dem türkisch kontrollierten Nordteil Zyperns eine Herausforderung. Das EU-Mitglied Zypern muss aus seiner Blockadehaltung herausgeholt werden.
Und gleich im Jänner stehen die Wahlen in Serbien an. Unmittelbar danach werde UN-Chefverhandler Matti Ahtisaari seine Empfehlungen für den künftigen Status des Kosovo präsentieren. Die EU stehe vor der "bisher größten zivilen Rechtsstaatsmission" ihrer Geschichte.
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