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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Gebannt hängen Politbeobachter dieser Tage an den Lippen unserer neugewählten Volksvertreter. Jeder noch so kleine Zwischenton wird registriert, jeder Nebensatz in seine Bestandteile zerlegt und auf seinen koalitionären Gehalt abgeklopft: Rot-Schwarz? Dreier-Koalition? Minderheitenregierung? Oder am Ende gar baldige Neuwahlen?
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Die Aufregung darüber ist verständlich, immerhin geht es um die Zusammensetzung der kommenden österreichischen Bundesregierung. Außerdem findet abseits der Verhandlungen Innenpolitik derzeit nicht statt - und mit irgendetwas müssen ja die dafür vorgesehenen Seiten gefüllt werden. Also behilft man sich mangels konkreter Fakten mit Spekulationen.
Dennoch sollten einige Selbstverständlichkeiten nicht völlig aus dem Blickwinkel geraten: Jede Partei verfolgt das legitime Interesse, für sich selbst und ihre Wähler das Optimum aus den Verhandlungen herauszuholen. Dazu gehört auch, den Preis für eine Zusammenarbeit möglichst weit hinaufzuschrauben, indem etwa so genannte Bedingungen dem jeweiligen Gegenüber ausgerichtet werden.
Das damit verbundene Risiko, nach Abschluss der Verhandlungen möglicherweise als Verlierer dazustehen, gehört schlicht zum Geschäft. Im Wahlkampf abgegebene Versprechen sind nun einmal nur die eine Seite unserer Demokratie; die andere, weitaus wesentlichere ist es, diese in harten Verhandlungen gegen Widerstand anderer auch durchzusetzen.
Die besseren Erfolgschancen hat, wer über ein Plus an Optionen verfügt. In Sachen Ausgangsposition hat die SPÖ die Nase vorn, hat sie doch Platz eins zurückerobert. Das ist durchaus ein Talent, mit dem sich öffentlich wuchern lässt, aber für sich genommen längst nicht entscheidend bei Verhandlungen. Kanzler wird nun einmal, wer im Parlament eine entsprechende Mehrheit zustande bringt. Das hat nichts damit zu tun, jemandem den Wahlsieg zu stehlen, sondern ist schlicht eine Spielregel unserer Verfassung.
Geschmälert werden die Handlungsalternativen für die SPÖ dadurch, dass sie die ÖVP, und nur die ÖVP, zu ihrem Wunschpartner erkoren hat. Wenn man etwas unbedingt haben will, treibt das den Preis nach oben.
Die rechnerische Möglichkeiten von Dreierkoalitionen werden durch ihre politischen (im Fall der SPÖ mit Grün-Blau/Orange) beziehungsweise persönlichen (im Falle der ÖVP mit Blau-Orange) Unvereinbarkeiten wieder auf ein Minimum reduziert. Dass SPÖ und ÖVP damit spekulieren - ob nun als Schreckgespenst oder reale Alternative - ist selbstverständlich: Beide haben auf diese Weise ein Druckmittel zur Hand. In diese Rubrik fallen auch sämtliche Spekulationen über baldige Neuwahlen. Übrigens gibt es keinen besseren Ausweg, als die Wähler erneut um eine Entscheidung zu bitten, wenn man sich über die Politik der nächsten Jahre nicht zu einigen vermag. Man kann in diesem Fall getrost auf das Urteilsvermögen der Wähler vertrauen.
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