Hofer will - vielleicht - doch - nicht - regieren

FPÖ-Obmann Norbert Hofer hat am Dienstag die FPÖ wieder ins Koalitionsspiel gebracht, nachdem er sie gleich nach der Nationalratswahl vor zwei Wochen selbst herausgenommen hatte: "Das ist kein Auftrag zu Regierungsverhandlungen." Bei diesem Wording blieb Hofer im Wesentlichen auch am Dienstag: "Wir haben zehn Prozentpunkte der Stimmen verloren, mit diesen 16 Prozent ist die Verhandlungsposition der FPÖ gegenüber der ÖVP massiv geschwächt bei Regierungsverhandlungen." "Das ist kein Auftrag."

Gleichzeitig öffnet die FPÖ die Verhandlungstür aber immer weiter. Hofer hofft dabei auf eine indirekte Unterstützung der anderen Parteien. Denn wenn sich Sebastian Kurz bei den Verhandlungen mit den Grünen oder der SPÖ ein paar Schrammen holt, steigt der Kurs der FPÖ womöglich wieder. Hofer gibt diese Strategie auch unumwunden zu: Die Verhandlungsposition der FPÖ "kann erst gestärkt werden, wenn die ÖVP mit anderen Parteien verhandelt und erkennt, dass der Weg mit den Grünen, mit einer Weltuntergangspartei, ein Irrweg ist".

Dann allerdings stünde die FPÖ bereit. Die ÖVP hätte dagegen ganz schön an Manövriermasse eingebüßt. Zwar gäbe es theoretisch immer noch die SPÖ, aber sehr wahrscheinlich ist diese Variante nicht. Aus mehreren Gründen: Die SPÖ wird vermutlich nach der Steiermark-Wahl, wo in einem Monat ein weiteres Abrutschen droht, innerparteilich eine schwere Krise auszutragen haben. Das lässt sehr daran zweifeln, ob die SPÖ überhaupt noch bereit ist, in diesem geschwächten Zustand in eine Regierung zu gehen - mit dem Wissen vor Augen, dass der Juniorpartner bei der nächsten Wahl noch einmal abgestraft wird. Außerdem hat Kurz mehrmals sehr glaubhaft versichert, dass er mit der SPÖ nicht will. Die große Koalition braucht eine Pause.

Sollten also die Gespräche mit den Grünen scheitern und die SPÖ abspringen, dann stünde die ÖVP genau so da wie zuvor seit 1986 die SPÖ: völlig alternativlos. Das war in all den Jahren der große Vorteil der Volkspartei, dass die Sozialdemokratie gar keine Alternative hatte und daher auch in Zeiten, in denen die SPÖ noch sehr weit vor der ÖVP lag, die Regierungsmannschaft 50:50 ausgefallen ist.

Die FPÖ wäre Nutznießer einer solchen Situation. Hofer machte gar kein Hehl daraus, dass er dann die gestärkte Verhandlungsposition gegenüber der ÖVP sehr wohl wahrnehmen und Gespräche führen würde. "Scheitert die ÖVP an Regierungsverhandlungen - mit wem auch immer -, dann wird der FPÖ-Vorstand zusammentreten und die Situation beraten." Und Hofer zeigt der ÖVP schon jetzt sein Selbstbewusstsein: "Wir sind auch nicht der Last-Exit für Kurz, damit er bei anderen Parteien den Preis nach oben treiben kann."

Die Reaktion der ÖVP auf ein solches Auftreten des früheren Koalitionspartners, der noch dazu in Parteiinterna mit der Familie Strache verstrickt ist, war denn auch sehr indigniert: "Die FPÖ sollte sich selbst darüber klar werden, was sie eigentlich will", forderte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und nannte Hofers Warnungen "ziemlich unlogisch". Vielleicht wäre angesichts dieser blauen Drohkulisse eine Zusammenarbeit mit den Grünen doch kein Weltuntergang.