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Hoffen auf echte Verhandlung

Von Alexander U. Mathé

Analysen

Dass ab 10. November mit dem Iran verhandelt wird, ist eine gute Nachricht - so es wirklich dazu kommt. Denn das, was seit Jahren unter dieser Überschrift gelaufen ist, waren keine Verhandlungen; nicht im eigentlichen Sinn. Bisher hat es so ausgesehen, dass der Westen dem Iran Angebote gelegt hat, die dieser dann entweder geschickt umgangen oder ignoriert hat.


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Die Folge waren immer drastischere Sanktionen des UN-Sicherheitsrats. Doch mit denen ist man an einem toten Punkt angelangt. Die letzten Sanktionen haben die USA und die EU noch eigenständig verschärft. Dies vor allem deshalb, weil die UN-Vetomächte Russland und China nicht bereit waren, bei der Bestrafung des Iran weiterzugehen. Bei China, dessen Außenpolitik großteils wirtschaftlich bestimmt ist, ist die Schmerzgrenze erreicht. Mehr Sanktionen will sich das Reich der Mitte in seinem eigenen ökonomischen Interesse nicht leisten.

Das macht es für den Westen wiederum zur Gewissheit, dass die letzten Sanktionen tatsächlich auch die letzten sein werden, die sie im Sicherheitsrat durchgebracht haben. Alles, was jetzt noch bleibt, ist abzuwarten und zu hoffen, dass sich in den nächsten Monaten im Atomstreit etwas bewegt. Denn dass die wirtschaftlichen Sanktionen nun ausgeschöpft sind, weiß auch Israel. Dessen Luftwaffe ist mehr als bereit, die Drohung eines nuklear bewaffneten Iran militärisch abzuwenden. Dass sie das können, haben sie bereits in Syrien bewiesen, wo sie - wenn auch nie offiziell bestätigt - einen Atomreaktor in Grund und Boden gebombt haben. US-Kontrollposten im Irak sind bereits angewiesen, israelische Einheiten beim Durchflug nicht zu behelligen. Das, was am Ende eines solchen Einsatzes stünde, will niemand. Deshalb ist es im Interesse aller, dass die nun kommenden Verhandlungen auch wirklich diesen Namen verdienen werden.