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Hoffen auf Entspannung in Kroatien und Slowenien

Von WZ Online

Europaarchiv

Im Grenzstreit zwischen Kroatien und Slowenien haben die beiden Präsidenten Danilo Türk und Stjepan Mesic zur Entschärfung der Spannungen und zu einer Fortsetzung der Gespräche aufgerufen. Sie kamen am Donnerstag am Rande des Treffens der Präsidenten Südosteuropas in der alten montenegrinischen Königsstadt Cetinje zusammen.


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Was das Verhältnis zwischen Slowenien und Kroatien und die Lösung offener Fragen betrifft, müsse man darauf achten, dass "die Rhetorik nicht zur Komplikationen beiträgt, dass die Temperatur gesenkt wird und dass wir in einer ruhigeren Atmosphäre gut vorankommen", sagte der slowenische Präsident Türk laut seinem Büro nach dem Treffen mit seinem kroatischen Amtskollegen Mesic.

Der wiederum betonte laut der kroatischen Nachrichtenagentur Hina, dass man mit "den Problemen, über die die Politiker verhandeln, nicht die Bürger belasten soll". Die offenen Fragen zwischen den beiden Ländern seien nicht unlösbar.

Die beiden Präsidenten sprachen lediglich über die Vermittlungsinitiative des EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn in dem Streit um Land- und Seegrenze der beiden ex-jugoslawischen Teilrepubliken. Mögliche neue Züge seitens beider Länder wurden laut Türk nicht angesprochen. Rehns Vermittlungsversuch ist nach Worten des slowenischen Präsidenten der einzig relevante für die Lösung der Grenzfrage. "Irgendwelche andere Schritte wären derzeit unproduktiv und sind unerwünscht", sagte Türk. Slowenien vertraue darauf, dass die Vermittlungen der EU-Kommission vorankommen und womöglich zum Erfolg führen werden.

Der EU-Kommissar vermittelt seit Jänner in dem Konflikt, der die Beitrittsverhandlungen Kroatiens blockiert. Das Problem bleiben die von Zagreb im Rahmen der Beitrittsgespräche vorgelegten Dokumente, die für Slowenien den Verlauf der slowenisch-kroatischen Grenze präjudizieren.

Zum jüngsten Rehn-Vorschlag formulierte Slowenien einige Änderungswünsche, während Kroatien ihn sogar mittels einer Parlamentsresolution annahm und eine Fortsetzung der Verhandlungen kategorisch ablehnt. Angesichts dessen bleibt Ljubljana auf hartem Kurs und will seine Blockade der kroatischen EU-Beitrittsverhandlungen erst dann aufheben, wenn die Frage der umstrittenen Dokumente gelöst sei. (APA)