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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Regierungschefs von Finnland und Ungarn, Matti Vanhanen und Peter Medgyessy, sind gegen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten.
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"Wir brauchen ein einheitliches und funktionierendes Europa", betonte Vanhanen gestern bei seinem Besuch in Budapest. Sowohl Ungarn als auch Finnland wünschen sich eine Einigung über den EU-Verfassungsvertrag innerhalb eines halben Jahres. Ohne Kompromisse werde das freilich "nicht möglich" sein, so Medgyessy. Diskutiert werden dürften nur noch die offenen Fragen. "Wenn wir auch jene Themen wieder eröffnen, über die wir schon einen Einigung erzielt haben, hätte das unabsehbare Folgen".
Die Strategie, wie das Vorsitzland Irland in der Verfassungsdebatte fortzufahren gedenkt, wird Premier Bertie Ahern heute als EU-Ratspräsident im Europa-Parlament in Straßburg präsentieren. Das Klima habe sich seit Weihnachten verändert, was Fortschritte bei den Verhandlungen erlauben dürfte, gab sich Irlands Europa-Staatssekretär Dick Roche nach einer Aussprache mit seiner französischen Kollegin Noelle Lenoir vorsichtig optimistisch. Roche konstatierte "ein gemeinsames Bewusstsein der Dringlichkeit der Lage". Irland wolle die Voraussetzungen für eine Einigung schaffen, ohne sich dazu bis zum Ende seiner Präsidentschaft zu verpflichten.
Ebenfalls heute reist Polens Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz nach Berlin, um mit Amtskollegen Joschka Fischer einen möglichen Ausweg aus der Verfassungskrise zu erörtern. Warschau hält bisher in der Frage des künftigen Stimmrechts am Vertrag von Nizza fest, der Polen eine stärkere Gewichtung im Ministerrat sichert.
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