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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Nationalratspräsident Andreas Khol hofft im Bezug auf das Gesetzespaket anlässlich 60 Jahre Kriegsende auf eine Einigkeit aller Parteien.
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Notwendig wäre ein Konsens der Regierungs- und Oppositionsparteien für einen Gesetzesbeschluss nicht, aber in diesem Fall und in diesem Jahr wäre es ein Symbol. Für Khol zeigt das Vorhaben, dass die Republik die Verantwortung dafür anerkenne, dass in der NS-Zeit Österreicher auch unter den Tätern waren.
Das Gesetzespaket für NS-Opfer umfasst eine Reihe von Maßnahmen: die rückwirkende Aufhebung von NS-Urteilen, eine Novellierung des Opferfürsorgegesetzes und eine einmalige Entschädigung für Widerstandskämpfer und Opfer politischer Verfolgung in der Höhe von 500 bis 1.000 Euro. Die seitens der Grünen immer wieder geforderte Anrechnung von Desertions-Zeiten für die Pensions- und Sozialversicherung soll im Justizausschuss beraten werden.
Die Grün-Abgeordnete Terezija Stoisits freue sich zwar, dass die Regierung endlich erkannt hatte, dass es so nicht weitergehen könne. Dennoch seien Wehrmachts-Deserteure weiterhin benachteiligt, meinte sie gegenüber der "Wiener Zeitung" . Die Novellierung des Opferfürsorgegesetzes stelle die Verfolgung auf Grund der sexuellen Orientierung und Asozialität klar, die Opfer der NS-Militärjustiz seien jedoch nicht angeführt. Die Regelung der Pensionszeiten sei für Stoisits das wichtigste. Seitens des Sozialministeriums gebe es diesbezüglich keine Problemfälle. Deserteure bekämen die Sozial- bzw. Pensionsvorsorge problemlos angerechnet, meinte Khol. Er hoffe auf einen Konsens und habe die Vorsitzende des Justizausschusses, Maria Fekter um "Flexibilität" gebeten.
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