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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Zeichnete sich am Dienstag auch Bewegung bei den Verhandlungen um ein neues Dienstrecht für UniversitätslehrerInnen ab, gab es gestern trotzdem kaum Annäherung der Standpunkte. Für die Grünen hatte das Treffen mit Bildungsministerin Elisabeth Gehrer im Rahmen der "Plattform Uni-Reform" nur "spärlichen Neuigkeitswert".
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Eine Aussage Gehrers fand der Grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald besonders bemerkenswert. Es sei die Ankündigung der Bildungsministerin gewesen, dass mit dem Budget für 2002 "das letzte Mal gespart" werde, berichtete er. Der Schluss ist laut Grünewald ein naheliegender: Für die Universitäten werde es budgetär nicht gut aussehen.
Anders sieht dies Gehrer selbst. Die als Ausgleich für die Einführung der Studiengebühren zur Verfügung stehende "Universitätsmilliarde" solle den Studierenden zugute kommen, verkündete sie gestern via Aussendung. Die Mittel will Gehrer für Strukturmaßnahmen und Verbesserungen im Lehr- und Studienbetrieb verwenden.
In Zusammenhang mit der geplanten Reform des Dienstrechts für Uni-LehrerInnen gab es auch gestern kaum Annäherung. Die Hochschullehrer-Gewerkschaft sehe es zwar als "grundsätzlich positiv" an, dass es nun Verhandlungstermine auf politischer Ebene gebe, betonte Vorsitzender Klaus Zelewitz. Da sich aber inhaltlich "bisher nichts bewegt" habe, sei "erhöhte Alarmbereitschaft" angesagt.
Bedenken äußert auch Grünewald. Es breite sich systematisch Chaos aus, auch von anderen Ressorts, konstatierte er. Zum einen könnten in der Übergangszeit gleich drei Dienstverhältnisse gelten. Darüber hinaus komme das neue Dienstrecht um ein Drittel teurer als das öffentlich-rechtliche Modell.
"Konstruktive Verhandlungen" erwartet sich hingegen der Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Fritz Neugebauer.
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