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Hoffnungen auf Frieden in Burundi

Von Birgit Niessner

Politik

Wien - Der Friedensprozess in Burundi, der seit 1998 in Arusha (Tansaniea) verhandelt wird, hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, den fast 40-jährigen blutigen Bürgerkrieg zwischen Hutu und Tutsi zu einem friedlichen Ende zu führen. Vor allem Tansania und Südafrika spielen eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen.


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Es war das Verdienst des ehemaligen tansanischen Präsidenten Julius Nyerere, die 18 Streitparteien des burundischen Konfliktes an einen Tisch zu bringen. Dazu beigetragen hat sicherlich ein Handelsembargo der Nachbarstaaten, das 1996 nach dem Putsch von Major Pierre Buyoya verhängt wurde. Die Länder Süd- und Ostafrikas einigten sich auf eine Politik von "Zuckerbrot und Peitsche": einerseits versuchten sie, mittels des Embargos, das 1999 wieder aufgehoben wurde, den Druck auf die burundischen Streitparteien zu verstärken, andererseits boten sie aber einen konstruktiven Rahmen für Verhandlungen. Die EU erreichte Ende 1998 - unter dem Vorsitz Österreichs - die Wiederzulassung der zuvor verbotenen Parteien, nachdem sie Buyoya mit dem Einfrieren der Finanzhilfe gedroht hatte. Der Friedensprozeß wurde durch den Tod Nyereres im Herbst 1999 abrupt unterbrochen. Zu seinem Nachfolger wurde im Jänner 2000 Nelson Mandela ernannt, was eine neue Dynamik in die Verhandlungen brachte. Mandela hofft, noch in diesem Jahr die Unterzeichnung eines Abkommens zu erzielen.

Sehr in Frage gestellt werden diese Friedensbemühungen aber durch den Krieg in der Demokratischen Republik Kongo. Für die SADC stellt dieser Krieg eine Zerreißprobe dar, und der burundischen Konflikt wird durch die Aktivitäten der Armee und der Rebellen, die auf verschiedenen Fronten gegeneinander kämpfen, verschärft. Im Kongo treffen zwei verschiedene Konfliktherde - nämlich die ethnischen Spannungen zwischen Hutu und Tutsi und der Kampf um Bodenschätze (vor allem der reichen Nickelvorkommen) - aufeinander.

Die afrikanischen Bemühungen zur Konfliktlösung werden daher nur erfolgreich sein, wenn die Eigeninteressen zugunsten des Friedens untergeordnet werden. Erst wenn das südliche Afrika nicht mehr mit sich selbst beschäftigt ist und negative Einflüsse wie den Waffenhandel und die Unterstützung von Kriegsparteien in anderen Ländern konsequent eindämmt, kann ein kleines Land wie Burundi auf ernst gemeinte Solidarität hoffen.