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Wie geht es nach dem Wahlsieg mit der ÖVP weiter? Die "Wiener Zeitung" formuliert fünf Thesen.
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Wien. Der Wein floss. Die Musik dröhnte. Im Kursalon Hübner in Wien feierte die ÖVP am Sonntag ausgelassen ihren Wahlsieg. Am Montag gönnte sich die Partei eine Ruhepause. Wie geht es nun mit der ÖVP weiter? Die "Wiener Zeitung" formuliert fünf Thesen.
Die ÖVP zieht wieder
junge Menschen an
Unter den Gästen im Kursalon befanden sich auffallend viele junge Menschen. Besonders vor dem Bühnenbereich tummelten sich einige. "Die Jungen sind wieder da", frohlockte ein älterer ÖVP-Funktionär. Wird diese subjektive Einschätzung von den Zahlen bestätigt? Laut der Wahltagsbefragung des Sora-Instituts für den ORF haben bei den jungen Wählern (bis 29) bei diesen Wahlen 28 Prozent die ÖVP gewählt. Davor liegt nur die FPÖ mit 30 Prozent. Die SPÖ kommt dagegen lediglich auf 17 Prozent. Bei der Befragung zur NR-Wahl 2013 lagen SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne bei den Jungwählern mit 21 bis 23 Prozent noch in etwa gleichauf.
Junge für Schwarz-Blau, Ältere sind skeptisch
Vor allem diese jungen ÖVP-Funktionäre und -Sympathisanten sind es, die eine schwarz-rote Koalition strikt ablehnen. "Ich bin für Schwarz-Blau - ohne zu zögern", meint etwa ein junger Mann im beigen Sakko. Sein Argument: Bundeskanzler Christian Kern liege ihm überhaupt nicht.
Sie präferiere eindeutig Schwarz-Blau, sagt auch eine Funktionärin von der Jungen ÖVP. "Schwarz-Rot bringt einfach nichts weiter", wirft ihre Kollegin ein. Ein Mann outet sich als ÖVP-Sympathisant, gibt dann aber zu, eigentlich die FPÖ gewählt zu haben. Einen schweren Stand hat die FPÖ generell nicht: Bei der ersten Hochrechnung hatten einige Gäste neben dem ÖVP-Ergebnis auch jenes der FPÖ bejubelt.
Ältere ÖVPler stehen Schwarz-Blau weniger aufgeschlossen gegenüber. "Von den Charakteren her, die da in die Politik gekommen sind, war die schwarz-blaue Regierung 2002 keine Erfolgsgeschichte", sagt ein Ex-Nationalratsabgeordneter, der anonym bleiben möchte. "Bei den Sozialdemokraten wissen wir, woran wir sind", fügt er hinzu. Er hält Schwarz-Rot für möglich, wenn es in der SPÖ zu Personalveränderungen kommt. "Ich hoffe, dass es nicht zu Schwarz-Blau kommt und sich die konstruktiven Kräfte durchsetzen", meint ein anderer altgedienter Funktionär.
Wie lange der Hype
anhält, ist ungewiss
Derzeit herrscht um Sebastian Kurz ein großer Hype. Der britische "Economist" bezeichnete ihn unlängst als "The Wunderwuzzi". Im Kursalon brauchte Kurz einige Minuten, um überhaupt erst durch die Menschenmassen auf die Bühne zu gelangen. Der ÖVP-Obmann wurde eingekreist, konnte sich nicht mehr weiterbewegen. Moderator Peter L. Eppinger musste die Menge daraufhin mehrmals ermahnen, endlich Platz für Kurz zu machen.
Die Frage ist, ob und wie lange der Hype anhält. Emmanuel Macron galt nach seiner Wahl zum französischen Präsidenten im Mai 2017 als der politische Shootingstar schlechthin. Wenige Monate und einige Patzer später sind die Beliebtheitswerte des 39-Jährigen bereits rapide gesunken.
Hohe Erwartungen -
Kurz muss liefern
Bisher gelang es keinem Konkurrenten, Kurz in Bedrängnis zu bringen. Geschickt wich der Wahlsieger bisher noch jeder heiklen Situation aus. Wie er sein umfangreiches Steuerentlastungsprogramm finanzieren werde? Wie er als langjähriges Mitglied der Bundesregierung denn der Kandidat des Wandels sein könne? Solche kritischen Nachfragen schadeten Kurz bisher nicht.
Sollte Kurz nun aber Kanzler werden, muss er liefern. Er ist mit dem Slogan "Zeit für Neues" in den Wahlkampf gezogen. Er hat einen Neuanfang, einen Wechsel versprochen. Die "Kronen Zeitung" urteilte in ihrer gestrigen Ausgabe: "Österreich hat die Veränderung gewählt." Wie diese Veränderung konkret ausschaut, wird sich erst zeigen. Fest steht: Wo die Erwartungen groß sind, ist die Enttäuschung oft umso größer. Kleinkoalitionäres Hickhack, Pannen und Stillstand könnten Kurz rasch beschädigen.
Die Partei als
große Unbekannte
Eine große Unbekannte bleibt dabei auch, inwiefern die ÖVP Kurz nun wirklich freie Hand gewährt. Kurz hatte seiner Partei bei seiner Bestellung zum Obmann weitgehende Vollmachten abgerungen. Im Gegensatz zur SPÖ zog die ÖVP im Wahlkampf auch geschlossen an einem Strang.
Wird das so bleiben? Kann Kurz als Kanzler alleine walten? Oder werden Bünde und Teilorganisationen ein gewichtiges Wort mitreden und intrigieren? In den vergangenen Jahrzehnten ist die ÖVP nicht durch Loyalität zu ihren Obleuten aufgefallen, man denke nur an Michael Spindelegger oder Reinhold Mitterlehner.
Kurz habe, wenn es darauf ankomme, das Sagen, meinte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer am Sonntag in der "Zeit im Bild 2". Der ÖVP-Obmann sei aber gescheit genug, große Entscheidungen mit jenen zu besprechen, die ihn auch in den weniger guten Tagen des politischen Alltags durchtragen würden. "Er weiß, wer das ist. Mit denen hat er und mit denen wird er die Dinge besprechen. Er ist keiner, der uns alles diktiert."