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Wie geht das, Frieden?
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VfGH-Richter wäre sowohl für SPÖ als auch ÖVP tragbar. | Beide Parteien wollen Nachrücker nominieren. | Wien. Noch bis 25. April läuft die Ausschreibung für den Posten des Präsidenten den Verfassungsgerichtshofs - und langsam grenzt sich das Feld der Kandidaten ein. Laut Informationen der "Wiener Zeitung" kristalliert sich VfGH-Richter Gerhart Holzinger als Favorit für die Nachfolge Karl Korineks heraus, der Ende April ausscheidet.
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Holzinger (60) ist seit 1995 VfGH-Mitglied. Sein größtes Asset: Er wäre für beide Großparteien ein akzeptabler Kandidat. Für die ÖVP, weil er der bürgerlichen Kaderschmiede CV entstammt; für die SPÖ, weil er sich in den Jahren seiner höchstrichterlichen Tätigkeit ein "fortschrittliches" Image erarbeitete.
"Aus Sicht der SPÖ ist Holzinger sicher eine sehr gute Lösung", heißt es dazu aus dem SPÖ-Klub. Diese Konstellation erinnert an die Nominierung von Korineks Vorgänger Ludwig Adamovich: Auch der galt als ÖVP-nah, wurde jedoch von der SPÖ auf den Schild gehoben. Die ÖVP soll im Gegenzug auf das Vorschlagsrecht für den frei werdenden Richterposten pochen. Aber auch hier scheint das letzte Wort noch nicht gesprochen, soll sich doch auch Johannes Schnizer, Kabinettschef von Bundeskanzler Gusenbauer um einen Wechsel an das Höchstgericht bewerben.
Für den direkten Sprung auf den Präsidentensessel dürfte dem fachlich unumstrittene Juristen jedoch seine derzeitige Position im Wege stehen. Als Kandidat für einen Richterposten am VfGH hat Schnizer aber durchaus Chancen. Wenn nicht jetzt, dann vielleicht Ende 2009, wenn zwei weitere Höchstrichter aus Altersgründen aus dem Amt scheiden.
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