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Homepage-Affäre, Eurofighter, Meinl - KHG kämpfte schon an vielen Fronten

Von Karl Leban

Politik

Bei mehreren Ungereimtheiten stets Kurve gekratzt. | Wien. Er scheint aus ganz besonderem Holz geschnitzt zu sein: Immer dann, wenn es für Karl-Heinz Grasser brenzlig wurde, konnte er letztlich doch noch die Kurve kratzen. Somit wäre es keineswegs eine Sensation, sollte es dem einstigen Finanzminister gelingen, auch die Buwog-Affäre unbeschadet zu überstehen.


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Es ist jedenfalls nicht das erste Mal, dass dem Strahlemann aufgrund von Ungereimtheiten finanzieller Natur Ungemach seitens der Justiz droht. Bisher konnte Grasser aber in jeder noch so brisanten Causa Flecken von seiner "weißen Weste" fernhalten. So auch im Fall Meinl, wo die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen ihn erst kürzlich eingestellt hat. Es hätten sich keine Umstände gefunden, die die pauschal erhobenen Vorwürfe erhärtet hätten, hieß es zur Begründung. Ermittelt hatte die Anklagebehörde gegen den Freund des Bankiers Julius Meinl und früheren Vorstand und Mitinhaber der Managementfirma für die Meinl International Power wegen Betrugs, Untreue, Amtsmissbrauchs, verbotener Intervention zugunsten von Meinl und Steuerhinterziehung. Diese Anschuldigungen waren 2007 bzw. 2009 - nach Grassers Amtszeit als Finanzminister - in zwei anonymen Anzeigen erhoben worden.

Yacht-Ausflug legendär

In Österreich hatten die Beziehungen zwischen Grasser und Meinl schon davor immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Legendär wurde die "Yacht-Partie" in der Adria, wo der damalige Finanzminister Grasser im Sommer 2005 auf Einladung Meinls auf dessen Luxus-Boot unterwegs war. Die Opposition warf dem Kärntner Sunnyboy postwendend zu große Nähe zu Meinl vor, was sich in zu lascher Kontrolle der Meinl-Geschäfte ausgewirkt hätte. Grasser selbst konnte in dem Bootsausflug keine Unvereinbarkeit erkennen.

Ebenfalls eingestellt - bereits 2005 - hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen in der Homepage-Affäre. Grasser ließ sich 2003 eine PR-Website von der Industriellenvereinigung sponsern, was ihn damals als Finanzminister erstmals wirklich ins Wanken brachte. Penibel wurde nachgeprüft, ob Grasser hier korrekterweise keine Steuer bezahlt hat. Ja, wie letztlich die kontrollierenden Stellen befanden. Zumindest bei der politischen Konkurrenz und den Medien sind die Zweifel aber bis heute noch nicht ausgeräumt. Für die Homepage des damals auf einem ÖVP-Ticket sitzenden Ministers hatte die heimische Industrie-Lobby 175.000 Euro springen lassen.

Auch Grassers Rolle bei der Beschaffung der Eurofighter wurde immer wieder öffentlich thematisiert. Ursprünglich hatte der politische Ex-Ziehsohn von Jörg Haider die Abfangjäger als unnötiges "Kriegsgerät" abgelehnt, das sündteure Geschäft schließlich aber doch akzeptiert. Bis heute wollen die Gerüchte nicht verstummen, wonach der Grund für diese Akzeptanz das Naheverhältnis zwischen Grassers einstigem Kurzzeit-Arbeitgeber Magna - wo er Ende der neunziger Jahre von Frank Stronach als Pressesprecher eingesetzt war - und dem Eurofighter-Anbieter EADS gewesen sein soll.

Detail am Rande: Seine guten Kontakte zu Magna wurden Grasser auch im Zusammenhang mit der Privatisierung der Voestalpine zum Vorwurf gemacht. Damals - vor sieben Jahren - kursierte der Verdacht, der Minister könnte einen Bieter unzulässig bevorzugen.

Unversteuerte Honorare

Für mehr als nur Stirnrunzeln sorgte in Grassers Ära als Finanzminister auch dessen Umgang mit Honoraren, die er für Vorträge bei Veranstaltungen der Wirtschaft kassiert, aber nicht versteuert hatte. Rechtliche Konsequenzen hatte das für ihn am Ende des Tages keine - ebenso wenig wie das Unterlassen einer Meldung seines Aktienbesitzes an den Unvereinbarkeitsausschuss des Parlaments.