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Hüa für die Banken, hott für die Industrie?

Von Hermann Sileitsch

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Die Verschrottungsprämie sei "ein kleiner Puzzlestein" unter den Konjunkturmaßnahmen, hatte Bundeskanzler Werner Faymann in der Vorwoche angekündigt. Daran schließt sich die Frage an: Ergeben die Puzzlesteine in ihrer Summe noch ein stimmiges Bild?


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Denn es wird wohl nicht Intention der Regierung sein, allen Sektoren, denen in der Rezession die Nachfrage wegbricht, mit Subventionen beizuspringen. Die realistische Erwartung: Die Prämie wird zu einer begrenzten Zahl von vorgezogenen Autokäufen führen, aber sicher nicht die Absatzeinbrüche der Kfz-Industrie wettmachen können.

Keine Frage, dass die Autobranche leidet. Als Denkanstoß: Warum eigentlich werden stets reflexartig nur jene Sektoren mit Hilfen bedacht, die leiden und nicht jene, denen es (noch) gut geht? Dort wären nämlich eher Expansion, Investitionen und damit neue Jobs zu erwarten. Wie mans dreht oder wendet - es liefe immer darauf hinaus, alle unterstützen zu müssen. Ein Ding der Unmöglichkeit.

Wie berichtet will die Industrie wie die Banken staatlich garantierte Anleihen begeben können - also Schulden machen, für die der Staat haftet. Abgesehen von der unlösbaren Frage der Wettbewerbsverzerrung: Wenn sich die Regierung dazu breitschlagen ließe, dann wäre der lahme Gaul gleich doppelt aufgezäumt. Schließlich wurden den Banken, um die Kreditklemme zu lockern, etliche Hilfestellungen eingeräumt. Staatliche Garantien für Unternehmensanleihen wären das Eingeständnis, dass das Bankenpaket nicht den gewünschten Effekt - die Kreditvergabe anzukurbeln - gebracht hat. Womit sich die Frage nach dessen Sinnhaftigkeit stellen würde. Entweder Bankenpaket, oder garantierte Industrieanleihen. In zwei Richtungen gleichzeitig galoppieren zu wollen, wird den Reiter jedoch mit Sicherheit nicht vom Fleck bringen.