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Hurra, wir leben noch

Von Jan Michael Marchart

Politik
© WZ-Illustration

Seit ihrem Absturz bei der Nationalratswahl 2017 dümpeln die Grünen in der Belanglosigkeit herum.


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Wien. Werner Kogler sieht schon jetzt aus wie das Klischee eines Europaabgeordneten, das er als grüner Spitzenkandidat nach der Europawahl im Mai nächstes Jahr verkörpern könnte. Kogler, weißes Hemd und blauer Anzug, hat nicht viel mehr mit als einen schwarzen Rollkoffer, den er hinter sich herzieht, ein paar Zeitungen unter den Arm geklemmt und sein Smartphone. Letzteres streckt er hoch in die Luft und schüttelt es hin und her, als prophezeie er eine unfassbare Erfindung. Dieses Telefon sei derzeit sein Büro, sagt er. Das und irgendein Café in der Nähe oder der Zug, wenn es in die Bundesländer oder zu den momentan so erfolgreichen grünen Freunden nach Deutschland gehe. Vielleicht geht der Zug ja bald nach Straßburg.

Die Lindengasse im siebten Wiener Bezirk, das traditionsreiche Wohnzimmer der Wiener Grünen, sieht er seltener von innen, in der eine Handvoll Mitarbeiter der dezimierten Bundespartei nur Untermieter sind. Zumal die Wiener gerade einen Umzug planen. Da ist aber noch nicht sicher, wohin die Reise geht. Wie für die Grünen insgesamt.

Kogler, der am Samstag von seiner Partei am Bundeskongress zum Bundessprecher gewählt wird, weiß es selbst nicht. Er schwankt in seinem Befund zwischen letzter Chance und Zuversicht. "Wenn die Europawahl nichts wird, dann können wir für lange Zeit zusperren", sagt der Grüne Parteisanierer. Immer wiederholt er aber den Satz "Das musst du erst einmal herbringen" in reschem Steirisch, wenn sein Gegenüber die Grünen zu sehr im Sterben sieht. Dann spricht Kogler über die vergangenen Landtags- und Bürgermeisterwahlen, bei denen nur die Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten so richtig verloren gingen. Sonst seien die Ergebnisse stabil geblieben. Wohin geht es nun wirklich?

Grüne Trümmer

Vor etwas mehr als einem Jahr schien alles verloren. Die Grünen flogen nach der Nationalratswahl aus dem Parlament. Bis zum Schluss wurden alle Alarmsignale von der Partei konsequent ignoriert. Erst im Sommer vor dem vorläufigen Ende drang es zu Einigen durch, dass das Unheil doch Realität werden könnte. Was nichts half. Ein vorangegangener elfmonatiger Präsidentschaftswahlkampf für Alexander Van der Bellen hatte die Parteikassen zudem ordentlich strapaziert, der Rauswurf aus dem Parlament trocknete sie endgültig aus. Die Länderparteien mussten mit ihrem Ersparten herhalten.

Seither war nicht mehr viel - weder Positives noch Kämpferisches - von den Grünen zu hören. Geld, Personal und die öffentliche Bühne waren über Nacht verschwunden. Der Widerstand gegen die amtierende Regierung ist kaum wahrnehmbar.

Heute zeigt sich unmittelbar, wie brüchig und volatil die einst als überaus resistent beschriebenen westlichen Demokratien sind und wie schnell Autokratien auf ihren Trümmern errichtet werden können, die einst grenzenlose Europäische Union steht mehr denn je zur Disposition, Menschenrechte werden seit der Fluchtkrise offen infrage gestellt und der Klimawandel zeigt mit Waldbränden, Dürreschäden und Überflutungen weltweit sein zerstörerisches Antlitz.

Das sind seit jeher Themen der Grünen, die unübersehbar auf der Straße liegen. Doch auf dieser programmatischen Klaviatur spielten sie schon vor ihrem Rauswurf nicht mehr in voller Lautstärke, ihre Politik wurde zu leerem Marketing. Interne Intrigen und öffentliche Streitereien dominierten, die schallende Ohrfeige bei der vergangenen Nationalratswahl war die Folge. Die Grünen wurden auch in der taktischen Anti-Haltung gegen Türkis-Blau von den Sozialdemokraten zerrieben, aber auch nur, weil sie in diesem Duell selbst keinen Auftrag mehr hatten.

"Wir sind schon lange keine mitreißende Partei mehr", sagt die frühere Wiener Gemeinderätin Susanne Jerusalem. "Die mitreißenden Ideen, die uns früher ausgemacht haben, die sind uns verloren gegangen." Da sei kaum noch jemand, der mit Herzblut für grüne Anliegen streitet. Eine Freda Meissner-Blau, die Mitbegründerin der Grünen, und eine Madeleine Petrovic, die Lichtgestalt der 90er Jahre, diese politischen Personen mit Reibung, gebe es so nicht mehr, sagt Jerusalem. Eva Glawischnigs Abgang zu Novomatic stehe symptomatisch für den Glaubwürdigkeitsverlust der Grünen in den vergangenen Jahren. "Wie soll der Funke überspringen, wenn es keinen Funken gibt?"

Nun ist es kein Leichtes, ohne Geld mitreißend zu sein. Nur in den Ländern gibt es dafür noch Personal. Dort fällt bisweilen aber nur der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober auf, der sich gemeinsam mit Unternehmern gegen die Abschiebung von Flüchtlingen in Lehre engagiert.

Und Georg Willi. Er will von der billigen Ausrede der leeren Kassen nichts hören. Der ehrenamtliche Leiter eines Tiroler Kirchenchors holte im Mai in Innsbruck in der Stichwahl den ersten grünen Bürgermeistersessel und etwas Hoffnung. Ohne große Kampagne, sondern direkt vor der Haustüre und im Wirtshaus, wo die horrenden Mietpreise in Tirols Hauptstadt unter den Fingernägeln brennen. Weit weg von den sonst so grünen Moraldebatten über Heimatbegriff und Populismus, hin zu den existenziellen Problemen. "Manchmal ist weniger Geld hilfreich", sagt Willi. Dann müssten die Leute laufen, auf die Straße gehen, Reden halten und Unterschriften sammeln. Wieder mehr Bürgerbewegung sein. Wie einst. Das koste nichts.

Hoffnung in Salzburg

Für Kogler ist Innsbruck aber nicht Österreich. Willis Erfolg sei schon in Graz schwer nachzumachen, geschweige denn in Wien. Gleichzeitig will Kogler aber vor seiner möglichen Europareise mit Willis Themen Verkehr und Wohnen die Städte erobern und im Frühjahr in Salzburg mit Martina Berthold die nächste Bürgermeisterwahl gewinnen. Dort haben sich die Grünen heuer halbiert. Gemeinsam mit der ehemaligen Landesrätin Berthold, was eine Last sein könnte.

Dass dieser Anspruch bei aller Schmach aber nicht unrealistisch ist, zeigt die Situation in Salzburg. An der SPÖ kleben noch immer die Folgen des millionenschweren Spekulationsskandals 2017 des ehemaligen Bürgermeisters Heinz Schaden. Dessen Nachfolger Harald Preuner von der ÖVP kommt laut Umfragen nicht gut an und hat auch parteiintern zu kämpfen. Nachdem Preuner den Neos die Stadträtin und mögliche Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler abluchste und auf Listenplatz zwei setzte, wurde ihm sogleich die langjährige Gemeinderätin Marlene Wörndl abtrünnig.

Wenn ein gutes Ergebnis in Salzburg und Europa gelingt, könne die Presse die Grünen nicht mehr für tot erklären, sagt Kogler. Aber wenn der Steirer dann etwas zynisch anmerkt, dass es für die Grünen derzeit wahnsinnig schwierig sei, überhaupt vorzukommen, und "ich noch nicht dazu übergehe, mich ans Kanzleramt zu ketten oder zur Selbstverbrennung zu schreiten", zeigt das, wie elitär die Grünen geworden sind.

Was kostete der Kampf um Hainburg im Dezember 1984, der die grüne Seele einst beseelte? Wie viel die Reden der Grünen auf Getränkekisten am Gehsteig? War diese Seele nicht der Kampf für ein gemeinsames Anliegen, das genau deshalb öffentlichen Widerhall fand? Ab und zu schwingt bei Grünen das Gefühl mit, dass die Leute zu ihnen kommen sollen und nicht umgekehrt, dass der mediale Widerhall wichtiger ist als die eigene Überzeugung, auch wenn Grüne wie Kogler dann ganz schnell anknüpfen, dass sie wieder "echte Anliegen" verkörpern müssen, um erfolgreich sein zu können.

Die "Schönheitspartei"

Dabei hängt den Grünen diese elitäre Beschreibung schon länger nach. Auch aus den eigenen Reihen. "Von der Alternativkultur in Österreich, die mit der Arena- und der Anti-Zwentendorf-Bewegung entstanden ist, merkt man nichts mehr", sagte die 2015 verstorbene Galionsfigur der Ökologiebewegung Freda Meissner-Blau 1990 in einem Gespräch mit der "Monatszeitung", das 28 Jahre später hochaktuell klingt. Mangelnde Radikalität attestierte sie ihrer Partei, die zu angepasst agiere, die den Kampf gegen Erniedrigung und Ausbeutung der Menschen und der Vernichtung der Natur nicht mehr entschieden genug führe. Die Grünen seien zu einer "Schönheitspartei" geworden, sagte Meissner-Blau damals. "Das hat nichts mehr mit der Bewegung zu tun, der ich mich verpflichtet gefühlt habe."

Von unten nach oben

Eine, die das ändern möchte, ist die Vorarlbergerin Nina Tomaselli. Sie gründete mit 25 Jahren in ihrem Heimatort Frastanz gemeinsam mit Freunden eine grüne Liste und zog in den Gemeinderat ein. Seit vier Jahren ist die 33-Jährige Jugendsprecherin und Landtagsabgeordnete. Dort verhandelte sie den Bau von einigen tausend gemeinnützigen Wohnungen mit und verbesserte die öffentliche Anbindung für die Vorarlberger Nachtschwärmer. Beim Bundeskongress an diesem Wochenende kandidiert sie für den Bundesvorstand, das höchste Gremium der Grünen.

Tomaselli zählt zur nächsten Generation, die das verrostete Schaltgetriebe der Partei deutlich verjüngen soll. Für viele von ihren jungen Kollegen gab es bisher diesen tieferen Sinn noch nicht, dieses Schlüsselerlebnis, warum sie bei den Grünen sein sollen. Keine Hainburger Au, kein Kampf gegen das AKW Zwentendorf.

Diesen Grund soll das "Next Generation Lab" liefern, das Tomaselli gemeinsam mit zwei anderen Landtagsabgeordneten anführt. Dieses soll eine niederschwellige Anlaufstelle für Junge sein und die Partei wieder zu einem Mitmachtprojekt machen, "bei dem jeder andocken und mitreden kann, damit wieder Ideen und Visionen entstehen". Tomaselli will, dass die Grünen zu einer Partei werden, die keine permanente körperliche Anwesenheit erfordert, bei der man sich auch projektbasiert engagieren kann und nicht nur in endlosen Sitzungen. Wobei nie klar wird, warum junge Menschen das bei den Grünen machen sollen und nicht woanders. Außerdem brauche es ein Parteiprogramm "auf der Höhe der Zeit", das letzte ist von 2001, sagt Tomaselli.

Die programmatische Wiederbelebung der Grünen wiederum erfolgt in Form von "Zukunftskongressen", bei denen man neben der Aufführung von Poetry Slams auch über Umwelt, Soziales und Digitalisierung spricht und sich aufeinander einschwört. Das ist wichtig, um wieder eine Mission zu finden, die grundlegenden Positionen sind dabei aber so klar wie vor der verlorenen Nationalratswahl, was einige Grüne hinter vorgehaltener Hand auch bemängeln. Parteiprogramme seien in postdemokratischen Zeiten der Slimfit-Anzüge, die für alles und nichts stehen, ein netter Side Gag, aber nicht mehr. Widerstand, heißt es da, müsse organisiert werden, um die Leute nachhaltig zu mobilisieren.

Alternative im Dirndl

In Deutschland sind die Grünen kürzlich bei den Landeswahlen in Bayern und Hessen zur Volkspartei und Koalitionsalternative geworden. Da trat die bayrische Spitzenkandidatin Katharina Schulze gar mit Dirndl und einem Maß Bier auf - als Avantgarde zum grünen Image.

Bei aller Freude, aber die deutschen Freunde in Bayern hätten aber auch von der "politischen Großwetterlage" profitiert, sagt Kogler. Von einer vor Machtverlust panischen CSU, die sich zeitweise in hart rechte AfD-Positionen zu retten versuchte, von der Sozialdemokratie, die ihre Werte dahingehend über den Haufen geworfen hat. Beim Thema Flüchtlinge konkurrieren einst liberale Parteien mit den Rechten längst um die härtesten Lösungen.

Völlig anders ist das bei der Umweltpolitik. In Deutschland wurde deutlich, dass die Grünen mit dem Thema alleine dastehen. Stehen die Grünen in Österreich auch damit alleine da?

Die Regierung setzt beim aktuellen Standortgesetz das wirtschaftliche Wachstum vor die Umwelt. Dass das ein Problem ist, sagen alle Verfassungsrechtler. Auch jene, die keinerlei grüne Sympathie hegen. Für die Sozialdemokratie bedeutete Umwelt kürzlich, ihren Ex-Chef zu einem Termin radeln zu lassen, bei dem Umweltfragen thematisiert wurden, die einige Wochen später schon nicht mehr am Tapet standen. Die Neos gingen beim Standortgesetz so lange mit, bis die Regierung auch noch Umweltorganisationen aus Umweltverfahren ausschließen wollte. Und die Liste Pilz macht beim Thema Umwelt auch nicht viel mehr, als die Regierung zu kritisieren.

Viel Platz für eine grüne Kernkompetenz, sollte man meinen. Nur, wo waren die Grünen während des heurigen Hitzesommers? Sie waren praktisch nicht existent.

Zu schön, um wahr zu sein

Auch bei den Wiener Grünen, die Ende November die Nachfolge von Maria Vassilakou in die rot-grüne Landesregierung wählen, wird man nicht viel schlauer, wohin die Reise der einstigen Bürgerbewegung geht. Die drei Kandidaten, die zur Auswahl stehen - der Wiener Klubobmann David Ellensohn, die Sozialsprecherin Birgit Hebein und der Sprecher der Grünen Andersrum Peter Kraus - sind über die Innenstadtbezirke hinaus wenig bekannt und unterscheiden sich nur durch ihre Sozialisation.

In ihren Kampagnen dominiert das "Ich will es werden", die große grüne Intention; der wesentliche Unterschied zu anderen linksliberalen Parteien, ist bestenfalls angerissen, wenn nicht völlig bloßem Marketing gewichen. In ihren Wahlvideos sieht man das zweifellos schöne und bunte Wien, aber nicht das jener, die es schwerer haben. Auch das ist eine Realität in Wien, von der man sich abgrenzt.

Das klingt nach der "Schönheitspartei" von der Meissner-Blau schon 1990 sprach. Wie es aussieht, hat sie recht behalten.