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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Finanzministerium: "Land verfügt über Vermögenswerte." | Keine Bank habe Rechtsanspruch auf Staatshilfe. | Wien. Bevor der Bund erneut Geld für die Hypo Group Alpe Adria in die Hand nimmt, muss wohl das Land Kärnten selbst einen signifikanten Beitrag zur Stärkung der Bank leisten. "Kärnten verfügt über Vermögenswerte", so ein Sprecher von Finanzminister Josef Pröll am Mittwoch zur "Wiener Zeitung". Es sei "absolut realistisch", dass das Land Gelder aus seinem sogenannten Zukunftsfonds oder aus einem Verkauf von Anteilen am Energieversorger Kelag locker machen müsse. | Analyse: Kärntens Aufstieg und Fall
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Bisher hat Kärnten immer betont, sich ein Mitziehen bei einer dringend nötigen Kapitalerhöhung für seine ehemalige Landesbank nicht leisten zu können. Das Land hält 12,4 Prozent an der Hypo.
Für den Fall, dass die BayernLB als 67-Prozent-Aktionärin nicht die gesamte Geldspritze von kolportierten 1,5 Mrd. Euro tragen will, haben Landesvertreter bereits beim Bund um weitere Hilfen aus dem staatlichen Bankenhilfspaket vorgefühlt. Dort beißen sie allerdings auf Granit.
Alles auf den Tisch
Selbst eine von der Nationalbank als "systemrelevant" eingestufte Bank habe nicht automatisch Rechtsanspruch auf Staatshilfe, heißt es aus dem Finanzministerium. Die Kärntner Hypo hat bereits Ende des Vorjahres 900 Mio. Euro vom Staat erhalten. Ein Beitrag Kärntens sei nun auch insofern angebracht, als sich die Steuerzahler in anderen Bundesländern sonst fragen könnten, weshalb sie für die Hypo zum Handkuss kommen sollten. Dass der Bund nun Druck auf Kärnten macht, kommt nicht von ungefähr: Das Land haftet mit 18 Mrd. Euro für die Hypo - und das bei einem Jahresbudget von nur zehn Prozent dieses Volumens. Bricht die Bank zusammen, müsste wohl letztlich der Bund einspringen.
Die Hypo Group erwartet für heuer einen Verlust von deutlich mehr als einer Milliarde Euro. Mit ein Grund dafür ist, dass die - selbst durch Staatshilfe gerettete - BayernLB nun die Finanzleichen aus dem Keller ihrer Österreich-Tochter holt. Dabei dürfte es auch um Immobilienprojekte in Balkan-Staaten gehen. Die Hypo soll hier gegen grundbücherliche Besicherung riskante Kredite vergeben haben. Sind diese geplatzt, wurde die Besicherung in Tochtergesellschaften eingebracht, die nicht in der Bilanz konsolidiert werden mussten, so Insider. Eine Wertberichtigung des jeweiligen Kredits musste nicht vorgenommen werden. Nun werde reiner Tisch gemacht.
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