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Deepfakes im Wahlkampf
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Nachdem der Iran am Montag Teile seiner Atomanlage in Isfahan wieder in Betrieb genommen hat, ist am Dienstagnachmittag auf Betreiben des EU-Trios Großbritannien, Frankreich und Deutschland in der Wiener UNO-City (VIC) der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengetreten. Beraten werden soll ein von der EU ausgearbeiteter Resolutionsentwurf zum iranischen Atomprogramm.
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Der US-amerikanische Botschafter bei der IAEO, Greg Schulti, warnte vor der Sitzung: "Dem Iran darf nicht gestattet werden, internationale Verpflichtungen zu verletzen. Dem Iran darf nicht gestattet werden, Atomwaffen zu produzieren." Die Dringlichkeitssitzung komme nicht nur, nachdem Teheran die Aussetzung der Urananreichung gestoppt habe, so Schulti, sondern auch nachdem die iranische Führung "ein großzügiges Angebot (des EU-Trios) abgelehnt hat, von dem das iranische Volk profitiert hätte".
IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei sprach im Zusammenhang mit der Krise im Atomstreit mit dem Iran "nur" von einem "Schluckauf"; von einem "permanenten Bruch" könne man aber nicht sprechen. Der Gouverneursrat werde neueste Berichte von IAEO-Inspektoren über die Wiederinbetriebnahme der Nuklearanlage in Isfahan anhören. ElBaradei unterstrich, dass es sich bei der Aussetzung der Urananreicherung von einem freiwilligen Schritt Teherans gehandelt habe.
Der IAEO-Generaldirektor sprach von Fortschritten beim Aufbau von Vertrauen zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft im Zusammenhang mit dem Atomprogramm. Die Probleme im Verhältnis zu Teheran könnten nur durch Verhandlungen gelöst werden. Gleichzeitig warnte ElBaradei vor "unilateralen Schritten", zu denen er auch die Wiederinbetriebnahme der Anlage in Isfahan zählte.
Im Zusammenhang mit dem von Teheran ausgeschlagenen Angebot des EU-Trios, auf die Anreicherung von Uran zu verzichten und dafür verstärkte wirtschaftliche Kooperation mit der EU zu erhalten, sagte ElBaradei: Der umstrittene Punkt sei die Erzeugung von nuklearem Brennstoff gewesen. Der Iran hatte darauf nicht verzichten wollen. Laut ElBaradei wird es noch Ende August erneut Verhandlungen zwischen dem Iran einerseits und Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland andererseits geben.
Aus westlichen Diplomatenkreisen verlautete, dass sich der Gouverneursrat am Dienstag noch nicht über eine Resolution werde einigen können. Möglicherweise sei damit am Donnerstag zu rechnen. Der Gouverneursrat werde voraussichtlich erst wieder zusammentreten, wenn eine Einigung über die Resolution erzielt wurde.
Nach dem Bericht der IAEO-Waffeninspektoren zu den neuen Aktivitäten in Isfahan sollen bei der Sitzung danach die Mitgliedstaaten des Gouverneursrats zu Wort kommen. Zunächst die EU, dann die USA und danach Malaysia für die blockfreien Staaten. Diplomaten des derzeit nicht im Gouverneursrat vertretenen Iran sollen danach eine Stellungnahme abgeben können.
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