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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Niederlande und Großbritannien gehen Rechtsweg. | Rückschlag für Islands Verhandlung über EU-Beitritt. | Brüssel. Island zeigt sich sperrig und steht vor einem Rechtsstreit mit den Niederlanden und Großbritannien - kein gutes Zeichen für die seit fast einem Jahr laufenden EU-Beitrittsverhandlungen. Es geht um die Rückzahlung von 3,9 Milliarden Euro, um welche niederländische und britische Kunden der Landsbanki-Tochter Icesave beim Kollaps der Mutter 2008 umgefallen wären. Die beiden EU-Regierungen zahlten ihre Sparer auf eigene Kosten aus und wollen das Geld von den Isländern zurück. Doch die haben dazu wenig Lust und am Wochenende schon das zweite Mal abgelehnt. Fast 60 Prozent stimmten mit Nein.
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Die EU-Kommission gab sich nach der Absage gewohnt vorsichtig: Erweiterungskommissar Stefan Füle und sein Binnenmarktkollege Michel Barnier ließen wissen, dass das Ergebnis "keine Auswirkungen auf die laufenden Beitrittsverhandlungen" habe. Dabei handelt es sich freilich um eine rein formalistische Argumentation - ohne die Lösung des Milliardenproblems mit Großbritannien und den Niederlanden ist eine Aufnahme in die Union undenkbar.
Sigurdardottir enttäuscht
Für die rund 330.000 Isländer ist der Betrag enorm. Er beträgt beinahe die Hälfte der für heuer erwarteten Wirtschaftsleistung von umgerechnet rund 8,2 Milliarden Euro.
Entsprechend enttäuscht gab sich Premierministerin Johanna Sigurdardottir, die - an der Spitze einer Sozialdemokratisch-Links-Grünen Regierung - einen raschen EU-Beitritt anstrebt. Die Ablehnung des Icesave-Rückzahlungsplans nannte sie das "schlechtestmögliche Ergebnis". Nötig geworden war die Volksbefragung, weil Islands Präsident Olafur Ragnar Grimsson die Unterschrift für das entsprechende Gesetz verweigert hatte. Den Isländern reichten die besseren Konditionen nicht: Nur rund drei statt fünf Prozent Zinsen wären angefallen. Im März 2010 hatten 93 Prozent mit Nein gestimmt.
Niederlande und Großbritannien wollen jetzt vor den Efta-Gerichtshof (Europäisches Freihandelsabkommen) ziehen, weil der Inselstaat ihrer Meinung nach gegen den EWR-Vertrag (Europäischer Wirtschaftsraum) verstößt. Neben der Icesave-Affäre gilt die Fischerei als größte Hürde für den EU-Beitritt Islands.
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