Diskussionsrunde sollte Klarheit in den Fraktions-Dschungel bringen und Wahlbeteiligung erhöhen.|Armin Wolf moderierte.
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Wien. Bei den ÖH-Wahlen vor zwei Jahren lag die Wahlbeteiligung gerade einmal bei 28 Prozent. Da von (angehenden) Akademikern doch angenommen wird, politisch interessiert zu sein, gibt das zu denken - . auch den Proponenten der Elefantenrunde, die am Dienstagabend im Festsaal der Universität Wien veranstaltet wurde.
Das Podium ist stark besetzt: Zehn Spitzenkandidaten stellen das Programm ihrer Fraktion vor und versuchen Klarheit in den Fraktions-Dschungel zu bringen. Moderiert wird die Diskussion – inzwischen schon zum vierten Mal – von Armin Wolf: "Ich bin für diese Aufgabe besonders qualifiziert. Bis zur Promotion habe ich 40 Semester studiert – ich war also 20 Mal wahlberechtigt," erklärt dieser.
Eine halbe Stunde vor Beginn der Diskussion sind schon fast alle Sessel im Festsaal der Uni Wien besetzt. Ein Bild, das eigentlich nicht auf Politikverdrossenheit schließen lässt. Um die Wahlbeteilung zu steigern wäre es wichtig, das Wahlsystem einfacher zu gestalten, sagt Julia Freidl, Spitzenkandidatin des Verbands Sozialistischer Studenten (VSStÖ), und spricht sich für eine Direktwahl aus.
Die JuLis scheren bei Studiengebühren aus
Für stärkere Einbindung der Studierenden in die Entscheidungsprozesse plädieren Viktoria Spielmann (Grüne und Alternative Studenten, GRAS) und Lukas Fasching (Kommunistischen Studenenverband, KSV). In dieselbe Kerbe schlägt Claudia Gamon, Spitzenkandidatin der JuLis. Sie ist zudem für die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft bei der ÖH, denn dann müsse sich die ÖH verstärkt um die Studierenden bemühen.
Die JuLis scheren auch beim Thema Studiengebühren aus: "Studiengebühren würden einen angemessenen Selbstbehalt darstellen." Alle anderen Uni-Parteien sind gegen Studiengebühren – auch die Vertreter der Fachhochschulen (FH): "Die Fachhochschulen sind wie Ausbildungsfirmen organisiert. Studierende an FHs haben daher viel weniger Mitbestimmungsrechte als auf den Universitäten", sagt Anna Lena Bankel von der Fraktion engagierter Studenten (FEST). Die Liste der FHs kandidiert heuer erstmals an den Unis. Alexander Schierhuber vom Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) ist zwar gegen Studiengebühren, meint aber: "Die Heimatländer von ausländischen Studenten sollen für diese Gebühren zahlen", und Armin Wolf fällt ihm ins Wort: "Ja, das hat der Herr Strache im Fernsehen auch schon gesagt."
"Uni-Brennt-Reloaded"
Weiterer Zankapfel sind die Zugangsbestimmungen. Mit Ausnahme der JuLis und der AktionsGemeinschaft (AG) sprechen sich alle gegen sie aus. "Man muss die Probleme an der Wurzel packen und die Unis endlich voll ausfinanzieren," sagt Viktoria Spielmann (GRAS). Hilft all das nichts, sei es Zeit für "Die Uni-Brennt-Reloaded", so Spielmann.
Für Gesprächsstoff sorgt auch das Logo der AG: Ein Regenbogen. Wie passt das zu der ÖVP-nahen Fraktion? "Den Regenbogen haben wir seit 30 Jahren. Das zeigt, dass bei uns Inhalte im Vordergrund stehen. Außerdem zeigt er, dass es nicht ausschlaggebend ist, woher jemand kommt. Mit Homosexualität hat das nichts zu tun", erklärt Spitzenkandidat Florian Lerchbammer.
Für das studentische Publikum bringt die Elefantenrunde nur vereinzelt Neues: "Die Piraten habe ich vorher anders eingeschätzt", sagt Studentin Daniela. Verena fügt hinzu: "Ich weiß nach der Debatte nicht wen ich wähle. Aber ich weiß, wen ich nicht wähle! Mir haben konkrete Lösungsvorschläge für die verschiedenen Probleme gefehlt."