Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Ursula Plassnik ist ein Phänomen. Und damit ist nicht die äußere Erscheinung der blonden Kärntnerin mit Gardemaßen gemeint. Der Umgang mit Journalisten ist ihr bestenfalls lästige Pflicht - schon damit ist sie eine rare Ausnahme. Dazu kommt, dass sich Plassnik in Interviews gerne hinter diplomatischen Floskeln versteckt. Dennoch rangiert Plassnik im Spitzenfeld bei innenpolitischen Vertrauens- und Beliebtheitsumfragen. Vielleicht gerade, weil sie sich nie in die Niederungen der Tagespolitik begibt?
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Mit ihrer Interpretation von Öffentlichkeitsarbeit kann das also nicht zusammenhängen. Mit ihrem Aufgabenfeld auch nicht, immerhin grassiert seit Jahren die EU-Skepsis. In diesem Zusammenhang sah sich die Ministerin zuletzt immer wieder heftiger Kritik ausgesetzt: Sie informiere zu wenig über Europa. Das sei wohl zuerst eine Holschuld der Bürger, beschied sie ihren Kritikern überraschend undiplomatisch.
Kein Blatt vor den Mund nahm sich die 52-Jährige auch beim EU-Schwenk der SPÖ, vor allem mit der "Krone" lieferte sie sich einen bemerkenswerten Schlagabtausch, als Herausgeber Hans Dichand öffentlich gemacht hatte, dass er auch Plassnik ein Angebot unterbreitet habe, wie es Werner Faymann annahm: Publizistischen Rückenwind der "Krone" im Gegenzug für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung. Der parteiübergreifende Respekt der "Krone"-Gegner war ihr sicher, und für einen Moment wandelte Plassnik auch auf den Spuren ihres Mentors Wolfgang Schüssel, dessen Kabinettschefin die ausgebildete Juristin und langjährige Diplomatin von 1997 bis 2004 war. Dafür prügelt das Kleinformat Plassnik seitdem regelmäßig, weil zwei in Nordafrika entführte Salzburger seit Monaten noch nicht frei sind.
Große internationale Initiativen sind nicht mehr Sache Österreichs. Auch die neue EU-Verfassung wurde ohne große Debatte durchs Parlament gewunken, der Faymann-Schwenk war da noch kein Thema. Das größte Projekt der Außenpolitik, die Kandidatur für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat, ist noch nicht entschieden. Diese Bewerbung spielte sicherlich auch eine Rolle beim österreichischen Engagement bei der humanitären Eufor-Mission im Tschad, die SPÖ und ÖVP gemeinsam beschlossen.
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